30.09.2015 - 2.2 Sonstiges

Herr Beulshausen beantwortet die von Frau Walther schriftlich gestellten kleinen Anfragen nach §7 GO.

Herr Telli stellt einen Antrag zur Sache, der beinhaltet, dass nicht alle kleinen Anfragen im Sozialausschuss verlesen und beantwortet werden sollen.

Frau Münich stellt hierzu fest, dass aufgrund der Flut von kleinen Anfragen nach §7 GO, diese nach Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und dem Ältestenrat im Sozialausschuss beantwortet werden sollen.

Frau Oberste-Kleinbeck erklärt hierzu, dass die Verwaltung ihre Kapazitäten für die zu erfüllenden Tätigkeiten nutzt und nicht für die Beantwortung von kleinen Anfragen verwenden sollte.

Der Sozialausschuss beschließt einstimmig, die kleinen Anfragen sowie die Antworten dem Protokoll beizufügen.

Frau Oberste-Kleinbeck stellt somit fest, dass die Antworten der kleinen Anfragen stichwortartig dem Protokoll beigefügt werden sollen (siehe Anlage).

Frau Münich gibt unter „Sonstiges“  den nächsten Termin des erweiterten Runden Tisches am 30.10.2016 bekannt.