17.06.2015 - 4.1 Vermeidung einer rechtlichen Auseinandersetzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 17.06.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Soziales
- Bearbeitung:
- Ursula Sporysch
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Nach kurzer Diskussion einigt sich der Sozialausschuss auf den Namen „Elly-Heuss-Knapp-Quartier".
Der Sozialausschuss stimmt einstimmig der Drucksache B/16/0895-01 zu:
„Der Sozialausschuss (zeitgleich der Aufsichtsrat der ASO gGmbH) fasst folgende Beschlüsse:
1. An die Stelle des Schildes mit der Aufschrift „Elly-Heuss-Knapp-Stiftung der Stadt Oberhausen" wird möglichst kurzfristig ein Schild mit der Aufschrift „Elly-Heuss-Knapp-Quartier" treten. Das derzeitige Schild wird umgehend entfernt.
2. Der „Häusliche Pflegedienst der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung" wird umbenannt in „Häuslicher Pflegedienst des Elly-Heuss-Knapp-Quartiers". Auf den Fahrzeugen der ASO gGmbH wird das Wort „Stiftung" entfernt.
3. Im Straßenbild vorhandene Hinweisschilder mit der Aufschrift „Elly-Heuss-Knapp-Stiftung" werden durch Schilder mit dem Hinweis auf das „Elly-Heuss-Knapp-Quartier" ersetzt.
4. Die mit den Änderungen verbundenen Kosten werden von der Stadt oder dem ASO Eigenbetrieb getragen."