26.11.2015 - 2 Erlass der Abgabesatz-Satzung 2016 der Stadt Ob...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Der Vorsitzende erteilt der Leiterin des Bereiches Finanzen - Frau Stöhr- das Wort, um die in der Vorlage aufgeführten Daten in einer Power Point-Präsentation zu verdeutlichen.

 

Aus Sicht von Herrn Flore ist die Gebührenerhöhung insgesamt maßvoll, deshalb wird seine Fraktion der Vorlage im Rat zustimmen.

 

Herr Karschti wird der Vorlage nicht zustimmen, da sich für ihn noch zu viele offene Fragen etwa in Bezug auf die Bio- und Grünabfälle und die Straßenreinigung stellen.

 

Herr Bandel bittet darum, heute ohne Votum vorzuberaten und die Diskussionen in den Rat zu verschieben.

 

Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/1238-01 ohne Votum vor.