21.01.2015 - 2 Taxen- und Tarifordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 21.01.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
B/16/0578-01 Taxen- und Tarifordnung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Sandra Didelot
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt beigefügte Neufassung der Taxen- und Tarifordnung der Stadt Oberhausen.
Beratung
Nachdem Herr Ohletz die Struktur des Oberhausener Taxengewerbes kurz erläutert und darauf hinweist, dass in einem Jahr überprüft wird, ob eine angemessene Anpassung des Taxentarifs stattgefunden hat signalisiert Herr Flore mit einigen Anmerkungen Zustimmung. Die CDU-Fraktion und die FDP-Gruppe stimmen ebenfalls zu, die BOB-Fraktion enthält sich, die Linke.Liste-Fraktion stimmt nicht zu.
Der Umweltausschuss berät die Drucksache B/16/0578-01 mehrheitlich zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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25 kB
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