31.08.2015 - 3.5 Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Sani...

Dr. Walter Hauser vom LVR-Industriemuseum berichtet zu dem Tagesordnungspunkt und hat seinen Vortrag im Nachgang folgendermaßen zusammenfasst:

1) 2012 hat der LVR einen Grundsatzbeschluss für die Umsetzung der Vision 2020 gefasst, die insb. den Umbau der Walzhalle mit neuen Flächennutzungen für Ausstellungen und Veranstaltungen umfasst. Hierfür wurde in einer ersten Kostenschätzung ein Rahmen von 9,5 Mio € angegeben.

2) Auf Basis dieses Beschlusses wurde ein Planungsbüro mit einer Vorentwurfsplanung beauftragt. Das Ergebnis der Kostenschätzung hierzu liegt bei 18.6 Mio €. Der Maßnahmenkatalog umfasst zum einen Maßnahmen im engeren Sinne der Vision 2020 und zum anderen als dringlich erkannte Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die auch unabhängig von der Vision 2020 anfallen und in der ursprünglichen Kostenschätzung von 2012 für die Vision 2020 auch ausgeklammert waren.

So teilen sich die Kosten auf:

a)5 Mio € für Instandhaltung/Sanierung der Walzhalle, darin enthalten auch sinnvollerweise damit verbundene Maßnahmen der energetischen Ertüchtigung.

b)7 Mio für den inneren Umbau Walzhalle gemäß Vision 2020, dazu kommen noch 1,4 Mio € für Nebengebäude, insb. „ZAQ" (i.w. unveränderter Kostenansatz).

c)5 Mio € für die städtebauliche Aufwertung/Freiflächengestaltung des gesamten Geländes;

insb. sind neue Zuwegungen geplant, die dem Museum wie dem Zentrum Altenberg zugutekommen und den Anschluss an Altenberger Straße und Park verbessern.

Die reinen Sanierungsmaßnahmen, die unabhängig von der Vision 2020 anfallen würden, belaufen sich allein auf ca. 4,5 Mio € (betr. überwiegend Walzhalle, auch ZAQ-Gebäude, kaum die Freiflächen).

Diese Maßnahmen (die in der Aufstellung 2012 überwiegend nicht enthalten waren) realisiert der LVR außerhalb des eigentlichen Vision-2020-Investbudgets.

3) Konzept und Kostenrahmen wurden im Landschaftsausschuss im Juli dieses Jahres gebilligt, unter der Maßgabe, dass im Benehmen mit der hierfür federführenden Stadt Oberhausen als Eigentümerin der Liegenschaft entsprechende Fördermittel vom Land generiert werden können. Aktuell hat der LVR daraufhin die Erarbeitung des Entwurfs und einer detaillierten HU Bau beauftragt.

4) Nur ein Teil der Maßnahmen ist überhaupt förderfähig: Interne Umbauten im Hinblick auf museale Nutzungsänderungen sind z.B. nicht förderfähig, d.h. Sache des LVR, ebenso wie Parkplätze.

Anhand der Kriterien a) Quartiersaufwertung, b) Energetische Ertüchtigung, c) Barrierefreiheit wurden alle Teilmaßnahmen vom LVR auf ihre grundsätzliche Förderfähigkeit vorgeprüft und eingestuft. Demnach beläuft sich der Umfang der Maßnahmen, die als Paket über die Stadt in einem Förderantrag eingereicht werden könnten, auf grob geschätzt 7 Mio € (+10% Unvorhergesehenes). Enthalten sind darin vor allem energetische Maßnahmen an Walzhallenhülle und Walzhallen-Gebäudetechnik sowie Maßnahmen der Aufwertung und Wegeerschließung des Außengeländes.

Herr Stadtv. Schranz erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und stellt dar, dass die Maßnahme vom Landschaftsverband sowie im Rahmen der Städtebauförderung finanziert wird. Er fragt, welchen finanziellen Anteil die Stadt als Eigentümerin des Grundstücks übernimmt, wie die Kosten dargestellt werden und wie der weitere Zeitplan ausschaut.

Frau Beig. Lauxen weist darauf hin, dass im Planungsausschuss über das Projekt berichtet worden ist, insbesondere über die Schwerpunkte Sanierung und Dachkonstruktion. Es wurde zugesagt, dass, sobald klar ist, wie die Kosten auf die verschiedenen Träger aufgeteilt werden können und welche Maßnahmen förderfähig sein, die Kostenaufteilung den Gremien entsprechend dargestellt wird. Aktuell werden die notwendigen Arbeiten dafür durchgeführt.

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras erläutert, dass der Eigenanteil der Stadtverwaltung als ein Teil des Investitionshaushaltes ausgewiesen wird. Er geht von einem Gesamtbetrag in Höhe von 7 bis 9 Millionen Euro aus mit einem Eigenanteil von 10 Prozent aus.

Herr Stadtv. Große Brömer und Herr Stadtv. Blanke loben den Landschaftsverband Rheinland für die Initiative und die geplante Investition.

Herr Stadtv. Schranz bittet in Zukunft um einen besseren Informationsfluss und fragt, wie eventuelle Mehrkosten abgebildet werden und ob dafür gegebenenfalls andere Projekte zurückgestellt werden.

Frau Beig. Lauxen erläutert, dass es aktuell nicht geplant ist, andere Projekte dafür zu verschieben.

Herr Stadtv. Karschti bittet ebenfalls, die verschiedenen Gremien der Stadt bei solchen Projekten besser zu involvieren.

Der Finanz- und Personalausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.