02.11.2015 - 2.1 Haushaltssanierungsplan 2016 ff.

Im Vorfeld der Beratungen weist Frau BM Albrecht-Mainz darauf hin, dass auf der Seite 9 der Vorlage in Zeile 336 durch einen Schreibfehler leider ein falscher Fallzahlenschlüssel angegeben wurde. Richtig ist, dass im Aufgabenfeld der „Wirtschaftlichen Hilfe“ aktuell ein Schlüssel von einem Sachbearbeiter zu 160 und nicht 120 Fällen zugrunde gelegt wird.

Sie schlägt vor, dass der Haushaltssanierungsplan für die Haushaltsjahre 2016 ff. auf der Grundlage der in der Maßnahmeliste (gem. Anlage 1) fortgeschriebenen Einzelmaßnahmen als Gesamtpakt im Hauptausschuss als ohne Votum vorberaten gilt und die abschließende Beratung bis zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zurückgestellt wird.

Der Hauptausschuss hat die Drucksache Nr. B/16/1119-01 ohne Votum vorberaten.