14.12.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 12. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter/-innen der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas.

Er macht darauf aufmerksam, dass zu Beginn der Ratssitzung eine Fotografin aktuelle Fotos zum Zwecke der Illustration einer Neuauflage der Broschüre: Rat und Verwaltung fertigen wird. Er stellt das Einverständnis der Ratsmitglieder fest.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Stadtv. Koch.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung wurde am 04.12.2015 form- und fristgerecht versandt.

Die Anlage zur Drucksache B/16/1165-01 (TOP 3) haben die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses bereits vorab erhalten. Ebenfalls vorab übermittelt worden sind die Vorlagen B/16/1288-01 (TOP 13) und B/16/1293-01 (TOP 17).

Nachgereicht wurden am 07.12.2015 für den

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-           B/16/1323-01 (TOP 14)

-           B/16/1327-01 (TOP 19)

-           B/16/1330-01 (TOP 20)

-           B/16/1308-01 (TOP 30)

Am 08.12.2015 erhielten die Mitglieder des Rates für den

öffentlichen Teil die Drucksachen:

-B/16/1301-01 (TOP 8)

-B/16/1297-01 (TOP 10)

-B/16/1332-01 (TOP 25)

-A/16/1334-01 (TOP 39.5)

-A/16/1337-01 (TOP 39.6)

nichtöffentlichen Teil die Drucksachen:

-           B/16/1320-01 (TOP 2)

-           B/16/1333-01 (TOP 4)

Mit der Nachtragstagesordnung wurden am 10.12.2015 die Berichterstattung zur Beschlussverfolgung II. Halbjahr 2015 sowie folgende Unterlagen übermittelt:

öffentlicher Teil:

-           B/16/1340-01 (TOP 11)

-die Vorhabenblätter 4, 20, 42 und 47 als Anlagen zur Drucksache B/16/1319-01/ BürgerInnenbeteiligung (TOP 18)

-           B/16/1325-01 (TOP 22)

-           B/16/1192-01 (TOP 32)

-           B/16/1193-01 TOP 33)

-           Drucksache A/16/1337-02 als Ersatz für die 01'er Version (TOP 39.6)

-Drucksache A/16/1341-01 Umbesetzungsantrag BOB (39.7)

nichtöffentlicher Teil:

Drucksache B/16/1287-02 als Ersatz für die 02'er Version (TOP 1)

Die Drucksachen B/16/1135-01 und B/16/1134-01 zur Satzungsaufhebung über die Festlegung der Sanierungsgebiete Eisenheim und City.West II (TOP 34 und 35) werden von der Verwaltung zurückgezogen. Ebenfalls zurückgezogen werden die Drucksachen B/16/1192-01/Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen (TOP 32) und B/16/1193-01/Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit (TOP 33).

Am 11.12.2015 erhielten die Mitglieder des Rates für den öffentlichen Teil noch die Drucksache B/16/1328-01 (TOP 23).

Soeben auf den Tisch gelegt worden ist zur Straßenreinigungssatzung (TOP 4, Drucksache B/16/1105) die noch fehlende Anlage mit der Angabe der Reinigungs-schlüssel.

Die heute vom Rat zu beschließende Straßenreinigungssatzung hat als Anlage das Straßenreinigungsverzeichnis, das aus dem Reinigungsschlüssel und dem Straßenverzeichnis besteht.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 09.12.2015 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Schranz stellt fest, dass es keine weiteren Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.