16.11.2015 - 32.1 Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen zur ...

 OB Schranz ruft TOP 32 und 32.1 zur gemeinsamen Beratung auf.

 Frau Beig. Lauxen erinnert an die Interessenbekundung des Rates, an dem Projekt teilnehmen zu wollen durch Beschlussfassung am 18.05.2015. Daraufhin wurde der Förderantrag gestellt. Nunmehr hat der Rat über die Prozessabwicklung zu entscheiden.

 Stadtv. Mellis empfiehlt, den zu erbringenden Eigenanteil in Höhe von 258.000 € zweckmäßiger zur Deckung entfallener Einnahmen einzusetzen und dafür beispielsweise die Parkgebühren am Kaisergarten aufzuheben. Ein Dachgewächshaus auf einem Pflanzenmarkt würde vielleicht noch Sinn machen, aber nicht auf dem Job-Center.

 Stadtv: Karschti hält eine Anpassung der der Öffnungszeiten des Dachgewächshauses an die des Job-Centers für wichtig.

 Frau Stadtv. Wittmann zeigt sich erstaunt, dass ein Highlight, das zu Belebung der Innenstadt beitragen wird, ablehnend diskutiert wird. Was die Öffnungszeiten des Dachgewächshauses anbelangt, so geht es hierbei um das Mitmachen, Wachsen sehen und Betreuen der Bepflanzung.

 Stadtv. Nowak befürwortet die Umsetzung des Projektes auf einem Pflanzenfachmarkt, denn die Bepflanzung bedarf einer aufwendigen Pflege.

 Stadtv. Emmerich macht darauf aufmerksam, dass es sich um ein Modelprojekt handelt, das vom Faunhofer Institut unterstützt wird. Es wäre kein gutes Signal dem Institut gegenüber, das Projekt nicht umsetzen zu wollen.

 1.Beig. und StK. Tsalastras informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass es sich bei dem städtischen Eigenanteil um Investitionsmittel handelt, die den städt. Haushalt nur durch die Abschreibung belasten. Auf eine solche Investition sollte nicht verzichtet werden. Investitionen sind im Übrigen nicht zur Finanzierung von Parkgebühren geeignet.

 Frau Beig. Lauxen macht darauf aufmerksam, dass das Gewächshaus in den Wasserhaushalt des Job-Centers integriert werden soll. Der Gedanke, der dahinter steckt ist, das Abwasser nutzbar aufzubereiten.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -lehnt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Bürgerliste Oberhausen und bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion den Änderungsantrag der Bürgerliste Oberhausen ab.