16.11.2015 - 7.6 Haushaltsplanberatungen

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 01 Innere Verwaltung Seiten 81-102 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt  mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Seiten 103-121

 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Seiten 122-132

 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 04 Kultur- und Wissenschaft Seiten 133-146

 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 05 Soziale Leistungen Seiten 147-161 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 06 Kinder- und Familienhilfe Seiten 162-177 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion dem Produktbereich 07 Gesundheitsdienste Seiten 178-185 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen demProduktbereich 08 Sportförderung Seiten 186-197 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geo information Seiten 198-211 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen demProduktbereich 10 Bauen und Wohnen Seiten 212-222 des Haushaltsplanentwurfes zu

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung              Seiten 223-233 des Haushaltsplanentwurfes zu

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen demProduktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 234-265 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem  Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Seiten 266-276 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem  Produktbereich 14 Umweltschutz Seiten 277-284 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Seiten 285-29 des Haushaltsplanentwurfes zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen dem Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 296-305 des Haushaltsplanentwurfes zu.

+ Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2016):

OB Schranz bittet die Ratsmitglieder, folgende Anlagen zum Haushaltsplan zur Kenntnis zu nehmen, wobei er das Einverständnis aller voraussetzt, die Anlagen gemeinsam aufrufen zu können:

a) Vorbericht

b) Bilanz des Vorvorjahres

c) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

d)     Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

e) Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres

f) Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

g) Wirtschaftspläne

         Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

         Theater Oberhausen am Ebertplatz

h) Jahresabschlüsse der

         ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen GmbH

         Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G.“

         BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

         IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

         Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

         OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

         STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

         TMO Tourismus & Marketing Oberhausen GmbH

         VZS  Verwaltungszentrum Sterkrade GmbH

         WFO Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH

i) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

 Alt-Oberhausen

 Sterkrade

 Osterfeld

OB Schranz stellt fest, dass die Anlagen zur Kenntnis genommen wurden.

 Beratung und Beschlussfassung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 (Stand Oktober 2015)

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die inhaltliche Beratung der Dringlichkeitslisten im Finanz- und Personalausschuss am 03.11.2015 bis zur Ratssitzung zurückgestellt wurde.

Er lässt über die Dringlichkeitslisten der Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 (Listen 1 bis 3) abstimmen.

 Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

 Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind,

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

 Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen -

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

 Beratung und Beschlussfassung über den Ergebnisplan 2016 und den Finanzplan 2016

Nachdem die inhaltliche Beratung des Ergebnisplans 2016 und des Finanzplans 2016 im Finanz- und Personalausschuss am 03.11.2015 bis zur heutigen Ratssitzung zurückgestellt wurde, ruft OB Schranz diese nunmehr als abschließenden Teil zur Beratung und Beschlussfassung auf.

Abstimmung über den Ergebnisplan 2016 und den Finanzplan 2016.

Ergebnisplan:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

Finanzplan:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion sowie bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen folgenden Beschluss:

 Schlusserklärungen der Fraktionen

Die Schlusserklärungen aller Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt sind im Ratsinformationssystem Allris hinterlegt.