16.11.2015 - 7.5 1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haus...

 OB Schranz weist darauf hin, dass es sich hierbei um die 1. und 2. Veränderungsnachweisung handelt. Die 2. Veränderungsnachweisung wurde als Anlage zur Drucksache nachgereicht.

 Die Beratung der VN 1 und VN 2 ist im Finanz- und Personalausschuss am 03.11.2015 erfolgt.

  VN 1: Änderungsvorschläge der Verwaltung

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, Verpflichtungsermächtigungen)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen bei Enthaltung der CDU-Fraktion der 1. VN zu.

  VN 2: Änderungsvorschläge der Verwaltung

(Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen)

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen bei Enthaltung der CDU-Fraktion der 2. VN zu.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit Mehrheit bei Zustimmung des Oberbürgermeisters gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und der Gruppe Bürgerliste Oberhausen bei Enthaltung der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die nachfolgend aufgeführte Veränderungsnachweisung, die als Anlage beigefügt ist.

1. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2016

 - Änderungsvorschläge der Verwaltung -

 - Erträge und Aufwendungen -

 - Einzahlungen und Auszahlungen -

 - Verpflichtungsermächtigungen -"