16.11.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 11. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die VertreterInnen der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas. Ebenfalls begrüßt er die neue Stadtverordnete, Frau Georgis Schmidt, die heute zum ersten Mal in dieser Funktion an der Ratssitzung teilnimmt und gleich noch eingeführt und verpflichtet wird.

Entschuldigungen für die heutige Sitzung liegen nicht vor.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 61 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Bevor sich die Mitglieder mit dem formalen Teil der Ratssitzung beschäftigen, gedenkt OB Schranz mit einigen Worten der Opfer und Angehörigen des Terroraktes vom 13.11.2015 in Paris. Im Anschluss daran legt der Rat eine Schweigeminute ein.

Die Einladung ist den Mitgliedern des Rates am 06.11.2015 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Nachgereicht wurden am 09.11.2015 für den

öffentlichen Teil:

- B/16/1182-01 (TOP 12)

- B/16/1188-01 (TOP 17)

- B/16/1200-01 (TOP 20)

- B/16/1205-01.(TOP 22)

Aufgrund der zahlreichen Änderungen wurde eine Nachtragstagesordnung gefertigt.

Mit der Nachtragstagesordnung erhielten die Mitglieder des Rates am 13.11.2015 folgende Unterlagen:

-           B/16/1210-01 (TOP 4)

-           B/16/1230-01 (TOP 24)

-           B/16/1200-02 als Ersatz für die Drucksache B/16/1200-01 (TOP 20)

-           B/16/1232-01 (TOP 30)

-           B/16/1256-01 (TOP 32)

-  A/16/1209-01 (TOP 39.1)

-  A/16/1244-01 (TOP 39.2)

-  A/16/1206-01 (TOP 39.3)

-  A/16/1213-01 (TOP 39.4)

-  A/16/1237-01.TOP 39.5)

Heute Morgen hat die Bürgerliste Oberhausen Änderungsanträge zu folgenden Drucksachen übermittelt:

-           B/16/1175-01/Errichtung einer Planstelle „Flüchtlingsbeauftragte" TOP 14

-           B/16/1208-01/ Einrichtung einer Planstelle im Bert-Brecht Bildungszentrum (TOP 26)

-           B/16/1256-01/ Integriertes Dachgewächshaus/Altmarktgarten (TOP 32)

Die Anträge hat die Bürgerliste den Geschäftsführungen der Fraktionen und Gruppen mit der Bitte übermittelt, diese aufgrund des kurzen Zeitfensters bis zum Stattfinden der Ratssitzung ihren Ratsmitgliedern zur Kenntnis zu geben. OB Schranz schlägt vor, die Änderungsanträge unter TOP 14.2, 26.1 sowie 32.1 zu beraten.

Ein weiterer Antrag, der eine Gedenkminute für die Opfer und Angehörigen des Terroraktes vom 13.11.2015 in Paris zum Inhalt hat, kann als erledigt angesehen werden.

In der konstituierenden Ratssitzung am 30.06.2014 wurde mit der Drucksache B/16/0001-01/Bildung und Besetzung der Ausschüsse auch der Beschluss über die Verteilung der Ausschussvorsitze gefasst. Danach hat die CDU das Nachbesetzungsrecht zur Besetzung des Ausschussvorsitzes im Kulturausschuss. Die CDU hat Frau Marita Wolter benannt.

Die Niederschrift vom 14.09.2015 ist nach Unterzeichnung im Ratsinformationssystem hinterlegt worden.

OB Schranz stellt fest, dass es gegen die Niederschrift keinen Widerspruch gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 09.11.2015 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Anregungen oder Einwendungen zur Tagesordnung gibt es nicht.