22.06.2015 - 18 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für In...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 22.06.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Immobilien
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt,
"1.die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen an Schulen im Rahmen des Ausbaus zur Inklusion:
InvestitionsmaßnahmeBezeichnungFinanzpositionBezeichnungBetrag in EUR
140003010100000Inklusion an 785110Anlage im Bau 234.950,00
SchulenHochbau OGM
140003010100000Inklusion an 785120Anlage im Bau 51.580,00
SchulenHochbau Ing.-
Leistung OGM
Deckungsvorschlag:
Im Februar 2015 ist durch das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen der finanzielle Ausgleich für wesentliche bauliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 05. November 2013 für das Schuljahr 2014/2015 (Inklusionspauschale) in Höhe von 286.531,14 EUR vereinnahmt worden.
140003010100000Inklusion an 681100Zuweisungen 286.530
Schulenvom Land
2.folgende Umbaumaßnahmen am Käthe-Kollwitz-Berufskolleg:
a)im Eingangsbereich
b)in der Lehrküche
c)im Treppenhaus, Bauteil A (Einbau eines Liftes)
in Höhe von insgesamt 118.000,00 EUR zzgl. 18.000,00 EUR Honorarkosten vorzunehmen.
Die haushaltsmäßige Abwicklung erfolgt aus dem unter Punkt 1. beschlossenen Gesamtbudget."