22.06.2015 - 32.4 Straßenbauprogramm 2014
Grunddaten
- TOP:
- Ö 32.4
- Sitzung:
-
8. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 22.06.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
M/16/0842-01 Straßenbauprogramm 2014
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Stadtv. Schranz fragt nach den Verantwortlichkeiten. Danach ist die Politik faktisch schuld, dass die Verwaltung das Straßenbauprogramm nicht abarbeiten kann, denn sie hat die Vergabekommission abgeschafft. Kann man das spezifizieren, wer die Verantwortung übernehmen muss?
Frau Beig. Lauxen erläutert, dass sie die Auffassung teilt, dass die Vergabekommission aufgelöst werden konnte. Auch tagen die Fachausschüsse häufig genug, um eine Beschlussfassung herbeiführen zu können. In der Übergangszeit gab es an einigen wenigen Stellen Schwierigkeiten. Zukünftig sollte das nicht mehr so sein.
Beschluss
Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.