22.06.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Wehling eröffnet die 8. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die ZuhörerInnen auf der Tribüne sowie die VertreterInnen der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas.

Fotograf

OB Wehling macht darauf aufmerksam, dass zu Beginn der Ratssitzung ein Fotograf der OGM GmbH einige aktuelle Fotos zum Zwecke der Illustration eigener Broschüren fertigt, wie z. B. der Neuauflage von „Politik und Verwaltung“.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind Frau Stadtv. Müthing, Stadtv. Lenz und Stadtv. Koch.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 58 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Einlegung einer Pause

Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung wurde im Ältestenrat festgelegt, gegen 18:00 Uhr eine Pause von etwa 15 Minuten einzulegen.

Die Einladung mit den Unterlagen ist den Mitgliedern des Rates am 12.06.2015 form- und fristgerecht zugeleitet worden. Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Am 19.06.2015 wurde eine Nachtragstagesordnung übermittelt.

Zum TOP 3 und 4/ Große Anfrage der CDU-Fraktion und der Koalition verweist OB Wehling auf die abgesprochenen Modalitäten im Ältestenrat bezüglich der Redezeiten

für die Begründung durch die

CDU- Fraktion bzw. Koalition jeweilsmax. 08 Min.

für die Beantwortung der CDU-Anfrage durch OB Wehling bzw.

für die Beantwortung der Koalitionsanfrage durch Dez. Schmidt

gemeinsam mit 1. Beig. und StK. Tsalastrasmax. 15 Min.

bei weiteren Diskussionsbeiträgen

erhält jede Fraktion pro Anfrage:max. 04 Min.

erhält jede Gruppe pro Anfrage:max. 03 Min.

Die Unterlagen zur Drucksache Nr. B/16/0924-01 und Drucksache Nr. B/16/0941-01 erhielten die Mitglieder des Hauptausschusses bereits am 05.06.2015 für den gesamten Beratungsgang.

Den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses wurde der Bericht mit der entsprechenden Übersicht zur Drucksache Nr. B/16/0757-01 ebenfalls für den gesamten Beratungsgang an die Hand gegeben.

Nachgereicht wurden am 17.06.2015 für den

öffentlichen Teil:

-Drucksache Nr. B/16/0920-01

-Drucksache Nr. B/16/0968-01

-Drucksache Nr. B/16/0967-01

-Drucksache Nr. B/16/0921-01

-Drucksache Nr. B/16/0958-01

-Drucksache Nr. B/16/0959-01

-Drucksache Nr. B/16/0970-01

Außerdem wurde nachgereicht:

-ein Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Fachausschüssen,

-ein Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sauberkeit in Oberhausen, der ergänzt wurde durch,

-einen Änderungsantrag der Koalition zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sauberkeit in Oberhausen,

-ein Antrag der Linke.Liste-Fraktion: Sachstandsbericht zu Kontrollen in öffentlichen Bussen in der Stadt Oberhausen,

-ein Antrag der BOB-Fraktion: Sachstandsbericht des Verwaltungsvorstandes zum Vorhaben, die Anwohner der fünf Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen Ruhrorter Straße, Duisburger Straße, Kapellenstraße, Sperberstraße und Erweiterung Gabelstraße an der Planung zu beteiligen,

-ein Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Umbesetzung in Fachausschüssen,

-ein Antrag der Linke.Liste Fraktion zum Thema: Sanktionsmoratorium ALG II,

-die Drucksache Nr. B/16/0976-01Einbau einer Ausgabenküche für den off. Ganztag der Melanchthon-Schule,

-die Drucksache Nr. M/16/0977-01/Antrag der Linke.Liste-Fraktion, hier: Sachstandsbericht zu den Kontrollen in öffentlichen Bussen in der Stadt Oberhausen,

-ein schriftl. Vermerk des Bereichs 9-5 zur STEAG, TOP 12.

Die CDU-Fraktion hat die Drucksache A/16/0862-01/Schaffung und Vergabe eines Integrationspreises ersetzt durch eine modifizierte 02'er Version.

Die Koalition hat einen Änderungsantrag zur Drucksache A/16/0862-02/Schaffung und Vergabe eines Integrationspreises angekündigt. Weitere Ausführungen hierzu erfolgen mündlich.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 15.06.2015 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

OB Wehling stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt.