23.03.2015 - 13 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wieder...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Statistik und Wahlen
- Bearbeitung:
- Jürgen Ludwiczak
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Wehling informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass der Wahlprüfungsausschuss in seiner heutigen Sitzung - einstimmig - beschlossen hat, dem Rat der Stadt vorzuschlagen, die Wiederholungswahl im Wahlbezirk 21 für gültig zu erklären.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat beschließt:
Die Wiederholungswahl des Rates der Stadt Oberhausen vom 01.02.2015 im Wahlbezirk 21 - Sterkrader Heide - wird gemäß § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für gültig erklärt."