23.03.2015 - 7 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stadtkanzlei
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Wehling weist darauf hin, dass folgender Satz im § 1 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung durch das Einfügen einer Parenthese eine Klarstellung erhält:
„Die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der vom Rat gebildeten Ausschüsse werden - unbeschadet der Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Bezirksvertretungen - gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung wie folgt in den Anlagen 1 - 11 dieser Zuständigkeitsordnung geregelt:"
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:
„Die Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der vom Rat gebildeten Ausschüsse werden - unbeschadet der Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse der Bezirksvertretungen - gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung wie folgt in den Anlagen 1 - 11 dieser Zuständigkeitsordnung geregelt:"
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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