09.02.2015 - 20.10 Antrag der BOB-Fraktion:Verschiebung des für de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20.10
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- BOB-Fraktion
- Bearbeitung:
- Christina Janzen
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Mellis vertritt die Auffassung, das Informationsblatt der Stadt, das derzeit verteilt wird, enthält Informationen, die der Korrektur bedürfen. Als Beispiel nennt er das Fehlen eines Hinweises auf die Tatsache, dass die Fördermittel überhaupt noch nicht genehmigt worden sind.
Frau Beig. Lauxen teilt mit, dass dem Bund und dem Land alle Unterlagen bekannt sind. Der Förderantrag kann erst gestellt werden, wenn die Straßenbahnlinie gebaut werden soll.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt den Antrag der BOB-Fraktion mit Mehrheit gegen die Stimmen der BOB-Fraktion und bei Enthaltung der CDU-Fraktion ab.