09.02.2015 - 20.8 Antrag DIE LINKE.LISTE RatsfraktionKrankenkasse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20.8
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Die LINKE.LISTE Fraktion
- Bearbeitung:
- David Driever
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
An der engagiert geführten Diskussion beteiligten sich Stadtv. Karacelik, Beig. Motschull, Beig. Münich, Frau Stadtv. Walther, Frau BM Opitz, Frau Stadtv. Oberste Kleinbeck, Stadtv. Runkler, Stadtv. Nowak, Stadtv. Tscharke und Stadtv. Karschti.
Es bestand Einigkeit, das Thema federführend im Sozialausschuss diskutieren zu wollen. Frau BM Opitz weist in diesem Zusammenhang auf einen Antrag der Koalition für den Sozialausschuss hin, der noch weitreichendere Aspekte enthält und daher ggf. sogar zu einem interfraktionellen Antrag werden könnte. Stadtv. Tscharke signalisiert, dass er einen Bericht zum Handlungskonzept Flüchtlinge für die nächste Sitzung des Sozialausschusses beantragen wird.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt den Antrag der Linke.Liste-Fraktion mit Mehrheit gegen die Stimmen der der Linke.Liste Fraktion und der BOB-Fraktion bei Enthaltung der CDU-Fraktion ab.