09.02.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung

Formelle Feststellungen und Hinweise durch OB Wehling

OB Wehling eröffnet die 5. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter/-innen der Medien. Die Vorsitzende des Integrationsrates Frau Erdas ist entschuldigt. OB Wehling weist darauf hin, dass zu Beginn der Ratssitzung eine Fotografin der WAZ gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates einige Bildaufnahmen vornimmt. Er stellt das Einverständnis des Rates fest.

Entschuldigungen für die heutige Sitzung liegen nicht vor.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 61 Mitglieder des Rates.

Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung mit den Unterlagen sind den Mitgliedern des Rates am 30.01.2015 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

OB Wehling schlägt vor, die für den nichtöffentlichen Teil unter TOP 1 vorgesehene Drucksache Nr.: B/16/0631-01/Genehmigung Stellenplan Jobcenter am Ende des öffentlichen Teils zu behandeln.

Die Drucksache M/16/0548-01/GPA Bericht, TOP I/19.1 wurde bereits am 06.01.2015 für den gesamten Beratungsgang übermittelt.

Am 05.02.2015 wurden folgende fehlende Drucksachen nachgereicht:

Im öffentlichen Teil

-              B/16/0627-01

-              B/16/0626-01

-              A/16/0633-01 OB Wehling schlägt vor, diese unter TOP 20.11 neu zu beraten

-              B/16/0635-01/Behebung von Schäden des Sturms Ela. OB Wehling schlägt vor, diese unter TOP 5 neu zu beraten.

Im nichtöffentlichen Teil

-              B/16/0631-01

Am 06.02.2015 wurden noch die nachfolgend genannten Drucksachen übermittelt:

Öffentlicher Teil

-              B/16/0625-01

-              Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 20.7, Drucksache A/16/0638-01/Prüfauftrag an die Verwaltung: Stadtgrün stärken und Baumschutz fokussieren. OB Wehling schlägt vor, diesen unter TOP 20.7.1 neu zu behandeln.

Heute an die Hand gegeben wurde den Mitgliedern des Rates noch für den öffentlichen Teil:

-              ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 20.7, Drucksache A/16/0638-01/Prüfauftrag an die Verwaltung: Stadtgrün stärken und Baumschutz fokussieren. OB Wehling schlägt vor, diesen unter TOP 20.7.1 neu zu behandeln.

-              ein Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion. Er schlägt vor, diesen unter TOP 20.12 neu zu behandeln.

-              die Drucksache B/16/0637-01 zu TOP 14

-              die Drucksache A/16/0632-01 zu TOP 20.4

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 30.01.2015 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.

Anregungen oder Einwendungen zur geänderten Tagesordnung gibt es              nicht.