10.04.2014 - 7 Antrag der CDU Fraktion: Sachstandsbericht "Fes...

Herr Nagels bittet Herrn Schepers die Gründe für den Antrag auszuführen.

Herr Schepers erklärt, dass in den letzten Jahren oftmals Behindertenparkplätze, auch aufgrund  von Baumaßnahmen weggefallen oder auf Grund von politischen Einzelinitiativen hinzugekommen  oder verlegt worden seien.

Es sei sinnvoll, wenn der Beirat für Menschen mit Behinderungen hier regelmäßig einen Überblick erhalte und bei Veränderungen in die jeweilige Entscheidung einbezogen wird.

Frau Janclas führt aus, dass im Jahr 2011 erstmalig eine Auflistung aller Behindertenparkplätze im öffentlichen Verkehrsraum sowie der privaten Stellplätze erfolgt sei. Insgesamt seien 219 Behindertenparkplätze gezählt worden.

Mit dem Stand 8. April 2014 seien nun 373 Behindertenparkplätze allein im öffentlichen Verkehrsraum vorhanden.

Es sei richtig, dass Parkplätze durch Baumaßnahmen weggefallen seien, beispielsweise auch, wenn ein Ärztehaus nicht mehr vorhanden sei.

Aktuell werde unter der Federführung von Frau Kogler eine Karte erstellt, auf der unter anderem die Behindertenparkplätze in Oberhausen aufgeführt werden. Diese sei aber noch nicht ganz fertig.

Frau van Dellen bemerkt, dass es an der Marktstraße zu wenige Behindertenparkplätze gebe. Das sei schlimm.

Herr Schepers dankt Frau Janclas für den kurzfristig gegebenen Bericht und regt an, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen zukünftig die Einrichtung weiterer Behindertenparkplätze begleitet.

Herr Kösling erklärt, dass der Sportausschuss die Verwaltung beauftragt hat zu prüfen, an welchen Sportstätten Behindertenparkplätze eingerichtet werden müssen.

Dies sei aus der Projektgruppe heraus entstanden.

Er merkt außerdem an, dass an der Ecke Danzigerstraße / Düppelstraße einmal acht Behindertenparkplätze gewesen seien. Jetzt nur noch vier. Da in der Nähe auch die Luise-Albertz Halle sei, wäre es sinnvoll wieder acht Parkplätze zu haben.

Beim Wegfall so vieler Parkplätze, dann auch noch in der Nähe einer so großen öffentlichen Einrichtung sollte der Beirat für Menschen mit Behinderungen hinzugezogen werden.

Den Ausführungen von Herrn Schepers stimme er ebenfalls zu.

Eine jährliche Fortschreibung der Zahlen und deren Vorlage im Beirat für Menschen mit Behinderungen sei sinnvoll.

Herr Nagels hält fest, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen zukünftig bei der Einrichtung und dem Verlust von Behindertenparkplätzen - wie bei anderen Planungen auch- beteiligt wird und jährlich die aktuelle Anzahl der vorhandenen Behindertenparkplätze mitgeteilt wird.

Herr Nagels bittet Herrn Schepers die Gründe für den Antrag auszuführen.

Herr Schepers erklärt, dass in den letzten Jahren oftmals Behindertenparkplätze, auch aufgrund  von Baumaßnahmen weggefallen oder auf Grund von politischen Einzelinitiativen hinzugekommen  oder verlegt worden seien.

Es sei sinnvoll, wenn der Beirat für Menschen mit Behinderungen hier regelmäßig einen Überblick erhalte und bei Veränderungen in die jeweilige Entscheidung einbezogen wird.

Frau Janclas führt aus, dass im Jahr 2011 erstmalig eine Auflistung aller Behindertenparkplätze im öffentlichen Verkehrsraum sowie der privaten Stellplätze erfolgt sei. Insgesamt seien 219 Behindertenparkplätze gezählt worden.

Mit dem Stand 8. April 2014 seien nun 373 Behindertenparkplätze allein im öffentlichen Verkehrsraum vorhanden.

Es sei richtig, dass Parkplätze durch Baumaßnahmen weggefallen seien, beispielsweise auch, wenn ein Ärztehaus nicht mehr vorhanden sei.

Aktuell werde unter der Federführung von Frau Kogler eine Karte erstellt, auf der unter anderem die Behindertenparkplätze in Oberhausen aufgeführt werden. Diese sei aber noch nicht ganz fertig.

Frau van Dellen bemerkt, dass es an der Marktstraße zu wenige Behindertenparkplätze gebe. Das sei schlimm.

Herr Schepers dankt Frau Janclas für den kurzfristig gegebenen Bericht und regt an, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen zukünftig die Einrichtung weiterer Behindertenparkplätze begleitet.

Herr Kösling erklärt, dass der Sportausschuss die Verwaltung beauftragt hat zu prüfen, an welchen Sportstätten Behindertenparkplätze eingerichtet werden müssen.

Dies sei aus der Projektgruppe heraus entstanden.

Er merkt außerdem an, dass an der Ecke Danzigerstraße / Düppelstraße einmal acht Behindertenparkplätze gewesen seien. Jetzt nur noch vier. Da in der Nähe auch die Luise-Albertz Halle sei, wäre es sinnvoll wieder acht Parkplätze zu haben.

Beim Wegfall so vieler Parkplätze, dann auch noch in der Nähe einer so großen öffentlichen Einrichtung sollte der Beirat für Menschen mit Behinderungen hinzugezogen werden.

Den Ausführungen von Herrn Schepers stimme er ebenfalls zu.

Eine jährliche Fortschreibung der Zahlen und deren Vorlage im Beirat für Menschen mit Behinderungen sei sinnvoll.

Herr Nagels hält fest, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen zukünftig bei der Einrichtung und dem Verlust von Behindertenparkplätzen - wie bei anderen Planungen auch- beteiligt wird und jährlich die aktuelle Anzahl der vorhandenen Behindertenparkplätze mitgeteilt wird.