01.04.2014 - 10.1 Antrag Linke.ListeZweckentfremdungssatzung für ...

Herr Hake macht Ausführungen zum Antrag seiner Fraktion.

Von Frau Lauxen wird aufgezeigt, dass eine Zweckentfremdungssatzung nicht das Problem des Leerstandes in Oberhausen lösen wird.

Herr Emmerich, Frau Wittmann und Frau Boos sehen in einer Zweckentfremdungssatzung nicht das richtige Instrumend und signalisieren Ablehnung.

Abschließend möchte Frau Wittmann wissen, ob die Verwaltung die Leerstandsentwicklung "im Blick habe". In diesem Zusammenhang verweist Frau Dreßler auf die letzte Wohnungsmarktstudie für Oberhausen. Hier erfolgten Erklärungen bezüglich der Leerstandsquote.

Der Antrag wird mehrheitlich mit Stimmen der SPD, CDU, Fraktion Die Grünen und FDP abgelehnt.