01.04.2014 - 5 Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Frau Wittmann begrüßt die Vorlage. Sie geht davon aus, dass durch den Gestaltungsbeirat eine konstruktive Begleitung von Bau- und Entwicklungsvorhaben in Oberhausen erfolgt.

Auch Frau Boos bewertet die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates positiv. Hinterfragt wird ihrerseits, was unter einer "angemessenen Aufwandspauschale" verstanden wird. Von Frau Lauxen wird in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass die konkrete Honorarfestlegung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt.

Seitens von Herrn Osmann wird ebenfalls Zustimmung signalisiert. Er gehe davon aus, dass man hinsichtlich der Kostenfrage unter den in der Vergangenheit genannten Kosten liegt. Herr Osmann möchte gerne wissen, wer Themen für die Sitzungen des Gestaltungsbeirates anmelden darf. Vorgesehen ist laut Herrn Terhart, dass jedes stimmberechtigte Mitglied Themenanmeldungen vornehmen kann. Aufgrund dieser Aussage regt Herr Osmann an, dass auch Politik und Bürgerschaft eine solche Möglichkeit eingeräumt werden sollte.

Die Frage von Herrn Haake, warum keine öffentlichen Tagungen erfolgen, wird von Frau Lauxen und Herrn Terhart dahingehend beantwortet, dass in einem ersten Schritt eine Orientierung an den Erfahrungen anderer Gestaltungsbeiräte (insbesondere Dortmund) erfolgt. Hier wird insbesondere Wert auf eine vertrauliche Atmosphäre gelegt. Im Rahmen der zukünftigen Berichterstattung wird man die gemachten Erfahrungen zu diesem Punkt entsprechend bewerten.

Mit Mehrheit gegen die Stimmen von Linke Liste Fraktion zustimmend vorberaten.