24.02.2014 - 3.1 Haushaltssanierungsplan - Maßnahmen Nr. 96A + 9...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Stadtv. Schranz fragt nach, ob es Kompensationsvorschläge gibt.

Erster Beig. und Stadtkämmerer Tsalastras teilt mit, dass für die einzelnen Maßnahmen gemeinsam mit der Bezirksregierung erarbeitet wird, ob eine Kompensation nötig sein wird. Die Informationen werden im HSP-Begleitgremium oder einer der nächsten Sitzungen übermittelt, nachdem mit der Bezirksregierung eine entsprechende Position entwickelt worden ist.

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Beschluss

Haupt- und Finanzausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/15/3200-01 bei Stimmenenthaltung der CDU-Fraktion einstimmig zustimmend vorberaten.

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