07.04.2014 - 7 Unabweisbare investive Arbeiten im Stadion Nied...

An der lebhaften Diskussion beteiligten sich Stadtv. Castensen, Stadtv. Nakot, Stadtv. Pascheberg, Stadtv. Schuler, Stadtv. Kösling, Frau Stadtv. Wittmann, Stadtv. Schranz, Stadtv. Große Brömer sowie der Erste Beig. und Stadtkämmerer Tsalastras.

Für die Linke.Liste-Fraktion wird aus diesem Beispiel deutlich, dass jahrelang notwendige Sanierungsarbeiten, wie die an den Toilettenanlagen, unterlassen wurden. Es ist einzig und allein der Kommunalwahl geschuldet, dass hier etwas geschieht. Die CDU-Fraktion signalisiert Zustimmung, hält es jedoch für falsch, beim RWO-Stadion nur kosmetische Reparaturen vorzunehmen, statt es langfristig funktionstüchtig zu machen. Die vorgesehenen Maßnahmen sind keine Investition in die Zukunft. Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist es der richtige Weg, dass sukzessive nachgebessert wird und nicht das ganze Stadion auf einmal saniert wird. Die SPD-Fraktion macht deutlich, dass eine umfassende Stadionerneuerung aus finanziellen Gesichtspunkten nicht möglich ist. Dennoch ist hier eine Situation entstanden, die umgehend gelöst werden muss. Das Stadion wird jedenfalls hinreichend saniert, sodass der Spielbetrieb für RWO dauerhaft gesichert ist.

Erster Beig. und Stadtkämmerer Tsalastras teilt mit, dass keine Erweiterung des städt. Haushalts erfolgen wird. Im investiven Bereich werden 300.000 € für die beschriebene Maßnahme zur Verfügung gestellt. Das wurde der Bezirksregierung mitgeteilt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

"a)              Der Rat der Stadt stimmt den investiven Instandsetzungsarbeiten an der Flutlichtanlage des Stadions Niederrhein zu.

b)              Der Rat der Stadt stimmt den investiven Leistungen von außerplanmäßigen Auszahlungen im Produktbereich 08 - Sportförderung - wie folgt zu:

Investitions

maßnahme              Bezeichnung              Finanzposition              Bezeichnung              Betrag/€

250008010300740              Stadion Niederrhein              785110              Anlage im Bau -               300.000,00

                                          Hochbau OGM

250008010300740              Stadion Niederrhein              785120              Anlage im Bau -              30.000,00

                                          Hochbau Ing. OGM

Deckungsvorschlag:

Das max. vorgesehene Investitionsvolumen bei einem Kreditbedarf in Höhe von 1.712.840,00 € wird nicht überschritten.

Die konkrete Deckung wird unterjährig festgeschrieben."