07.04.2014 - 6 Haushaltssanierungsplan Maßnahme Nr. 82 A, Kürz...

Stadtv. Paasch stimmt der Drucksache zu, um die Arbeit nicht zu gefährden. Allerdings sollte das Eingreifen in einen anderen Etat, hier: den städt. Zuschuss an das Theater nur einmalig stattfinden. Dem Theater sollte danach wieder der ursprüngliche Etat zur Verfügung stehen.

Frau Stadtv. Marx spricht sich gegen eine Kürzung des städt. Zuschusses an das Theater aus, da nach ihrer Auffassung damit das Problem nicht gelöst ist.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion einstimmig folgenden Beschluss:

"Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.06.2012, Haushaltssanierungsplan 2012 Maßnahme Nr. 82 A - Kürzung der Zuschüsse an soziokulturelle Zentren ab 2014, wie folgt:

Die HSP-Maßnahme Nr. 82 A wird aufgehoben, mit der Folge, dass der Einsparbetrag von 30.000 EUR auf 0 EUR gesetzt wird. Anstelle dessen wird als Kompensationsmaßnahme die neue HSP-Maßnahme 82 B aufgenommen. Der städtische Zuschuss für das Theater Oberhausen Produkt 150401, Beteiligungen, Auftrag 950015041900 - Theater Oberhausen, Sachkonto 531500 - Aufwendungen für Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sozialverbänden, wird ab 2014 bis 2021 jährlich in Höhe von 30.000 EUR reduziert. Dadurch wird der Zuschuss an die Soziokulturellen Zentren im Kulturbüro, Produkt 040703, Musische Bildung und Kulturarbeit, Auftrag 860004070300 - Kulturbüro, Sachkonto 531802 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche -offene Einrichtungen-, in ursprünglicher Höhe von 117.600 EUR weiterhin gewährt."