15.01.2014 - 9 Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen-...

Frau Jordan-Ecker weist darauf hin, dass es in der sitzungsfreien Zeit zwischen Anfang April und Ende August zur Besetzung von Schulleiterstellen kommen wird. Daher ist eine Abstimmung notwendig, wie in diesem Zeitraum mit einer möglichen Ausübung des Veto-Rechtes durch den Schulträger umgegangen werden soll.

              An den erweiterten Schulkonferenzen, die über eine Besetzung von Schulleiterstellen mitentscheiden, nehmen Vertreter der Fraktionen teil. Im Anschluss an die Sitzungen wird die Verwaltung bei den Teilnehmern der Fraktionen abfragen, ob beabsichtigt ist, vom Veto-Recht Gebrauch zu machen. Für diesen Fall wäre eine Sondersitzung des Schulausschusses einzuberufen.

              Wird das Ergebnis der Schulkonferenzen von den Fraktionen mitgetragen, so wird die Verwaltung eine zustimmende Dringlichkeitsentscheidung herbeiführen und im nächsten Schulausschuss darüber berichten.

              Am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ist die Schulleiterstelle nach kurzer Zeit wieder vakant geworden. Verschiedene Nachfragen zu den Gründen können durch die Verwaltung nicht abschließend beantwortet werden. Herr Gohlke stellt dar, dass der Verwaltung nur durch die Bezirksregierung Düsseldorf zur Kenntnis gegeben wurde, dass der Schulleiter sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht weiter ausüben wird. Weitergehende Informationen liegen der Stadt Oberhausen nicht vor. Das Wiederbesetzungsverfahren wird durch die Bezirksregierung Düsseldorf eingeleitet.

Der mündliche Bericht wird zur Kenntnis genommen.