11.07.2013 - 1 Aktuelle Stunde - Satzungsänderung des Beirats ...

1.1 Satzungsänderung des Beirats für Menschen mit Behinderungen

Herr Nagels erläutert, dass der Ältestenrat sich mit dem Änderungsvorschlag zur neuen Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen befasst hat und eine einvernehmliche Abstimmung zwischen den Fraktionen gefunden werden konnte.

Sofern der Rat der Stadt die Satzung entsprechend beschließt, sollen zukünftig zu Beginn jeder Wahlzeit die Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderungen neu bestellt werden.

Die Anzahl der Stadtverordneten kann analog zur Anzahl der weiteren Mitglieder erhöht werden.

Aufnahmeanfragen werden vom Beirat für Menschen mit Behinderungen vorberaten . Der Rat der Stadt beschließt über die Mitgliedschaft nach seinem Ermessen.

Die Vorlage zur Satzungsänderung soll voraussichtlich im Herbst den entsprechenden Gremien vorgelegt werden.

1.2. Gespräch mit der TMO

Herr Nagels teilt mit, dass am 26. August 2013 ein Gespräch zwischen der TMO, Herrn Stahl, Frau Kogler und ihm selbst geplant ist. Dieser Gesprächstermin war schon längere Zeit gewollt, erst jetzt erfolgte aber nach erneut mitgeteiltem Gesprächswunsch eine Einladung der TMO. Im Gespräch sollen die Möglichkeiten des barrierefreien Tourismus in Oberhausen erörtert werden.

In der nächsten Sitzung wird über das Gespräch berichtet werden.

1.3 Rückmeldung zur Anfrage an den Personaldezernenten bezüglich der Auszubildenden des Berufsförderungswerkes 

Der Personaldezernent Herr Schmidt wurde bezüglich der Auszubildenden des Berufsförderungswerkes, die ihre Praktika bei der Stadt Oberhausen angeschrieben.

Es wurde angefragt, ob die Möglichkeit besteht, diese bezüglich möglicher Übernahmeangebote wie die Auszubildenden der Stadt Oberhausen zu behandeln.

Seitens Herrn Schmidt wurde mitgeteilt, dass dies nicht möglich ist, da selbst die eigenen Nachwuchskräfte nicht alle ein Übernahmeangebot erhalten, diese aber nach den Rahmenbedingungen der Tarifeinigung 2012 zwingend die eigenen Nachwuchskräfte gegenüber externen Einstellungsmöglichkeiten vorrangig behandelt werden müssen.

Es wurde aber zugesagt, dass die Verwaltung sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu einer Vermittlung zu anderen Arbeitgebern bemüht.

Frau Kogler ergänzt, dass Herr Carkci, der im Rahmen des Förderprogramms in diesem Jahr seine Ausbildung beendet hat, durch das Jobcenter ein Beschäftigungsangebot erhalten hat und vorbehaltlich der Zustimmung der entsprechenden Gremien zum 1. August 2013 eine bis zum 31.12.2014 befristete Stelle antreten wird.

Dies wird von den Beiratsmitgliedern mit großer Freude zur Kenntnis genommen.

1.4. Fachforum „Gewalt gegen Frauen mit Behinderung“

Frau Kogler berichtet kurz vom Fachtag „Gewalt gegen Frauen mit Behinderung“, der durch die Gleichstellungsstelle durchgeführt wird. Weitere Informationen hat Frau Koal von der Gleichstellungsstelle (Telefon 825 - 2097).

1.5. Veranstaltung „Schools United“

Frau Kogler lädt herzlich zur Veranstaltung „Schools United“ ein, die im Rahmen des Weltkindertages auf dem Saporoshje Platz stattfinden wird.

Die Veranstaltung ist aus einer Kooperation zwischen z. B. dem Bildungsbüro, der Stötznerschule und der Musikschule entstanden und soll für Schüler mit und ohne besonderen Förderbedarf die Möglichkeit bieten, Kooperation zu präsentieren.

Flyer sind noch in Arbeit, werden aber durch die neue Emailverteilerliste noch versendet werden.

1.6. Ausstellungseröffnung Malwettbewerb „Inklusion- Ein Wort wird bunt“

Frau Kogler berichtet von der geplanten Ausstellungseröffnung zum Malwettbewerb „Inklusion - Ein Wort wird bunt“, die am 9. September um 15.00 Uhr im Bert Brecht Haus stattfinden wird. Herr Oberbürgermeister Wehling hat sein Kommen zugesagt und wird auch einige Grußworte sprechen.

Gebärdensprachdolmetscherinnen werden anwesend sein.

Die Ausstellung soll möglichst barrierefrei gestaltet werden. So werden beispielsweise die Bilder beschrieben und durch die Möglichkeit zum Abhören der Beschreibung auch sehbeeinträchtigten Menschen zugänglich gemacht.

Die Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderungen sind zur Ausstellungseröffnung herzlich eingeladen.

1.7 Weitere Informationen

Herr Nagels teilt mit, dass es noch weitere Informationen gibt, die aufgrund der Aktualität nicht Bestandteil der Tagesordnung waren.

Die Markuskirchengemeinde hat ihr Gemeindefest am 13. und 14. Juli 2013 unter das Motto „Handicapped Days“ gestellt.

Es gibt eine Ausstellung der Christoph-Schlingensief Schule, der Musikkreis Regenbogen und der Schulchor der Schillerschule treten unter anderem auf.

Der Arbeitskreis Demenz hat in der Gesundheitskonferenz vom 10.07.2013 darauf hingewiesen, dass Demenz ein wichtiges gesellschaftliches Thema ist und daher in Inklusionsplanungen eine entsprechende Rolle spielen sollte.

Auch im Beirat für Menschen mit Behinderungen sollte das Thema Demenz daher eine Rolle spielen.

Die Blue Tigers 04 haben zum 3. Mal hintereinander die Basketball-Meisterschaft in Oldenburg gewonnen.

Dies wird von den Beiratsmitgliedern beklatscht.

Herr Nagels hebt das große ehrenamtliche Engagement von Herrn Christoudas und weiteren Unterstützern hervor und spricht dafür seinen Dank aus.

Herr Stahl berichtet von der Projektgruppe Inklusion, die sich mit der kommunalen Teilhabeplanung befasst und bisher zweimal (22. Mai 2013, 10. Juli 2013) getagt hat.

Eine erste mögliche Struktur für den Inklusionsplan wurde erarbeitet, außerdem erfolgte eine erste Sammlung von Themenfeldern, Zielformulierungen und auch konkreten Ideen.

Vertiefend wurde zunächst das Handlungsfeld „Wohnen und Mobilität“ betrachtet.

Zielformulierungen sollen realistisch sein, je nach Thema sollen auch Experten hinzugezogen werden.

Um eine größtmögliche Transparenz zu ermöglichen, soll der Prozess der Teilhabeplanung im Internet veröffentlicht werden. Dort werden dann auch Protokolle und Arbeitsergebnisse eingestellt.

An dem Aufbau dieser Internetpräsenz wird noch gearbeitet. Der Link wird den Beiratsmitgliedern dann zur Verfügung gestellt werden.

Die nächste Sitzung der Projektgruppe findet am 18. September 2013 statt.