05.12.2013 - 4.2 Erstellung eines Parkpflegewerkes für den Volks...

Frau Lauxen ist froh über die Erstellung des Parkpflegewerkes mit dem Anspruch auf Umgestaltung des Volksparks an die heutigen Erfordernisse und unter Berücksichtigung der Kosten. Frau Lauxen geht kurz auf die Hintergründe des Auftrages zur Erstellung des Parkpflegewerkes an das Planungsbüro Landschaftsarchitektur Schwarz ein.

Herr Krettek vom Planungsbüro Landschaftsarchitektur Schwarz stellt das Parkpflegewerk anhand einiger Beispiele im Rahmen einer PowerPoint-Präsentation (Eine Kopie des Vortrags ist der Originalniederschrift als Anlage 1 beigefügt.) vor.

Herr Cordes zeigt sich erfreut über die Vorlage des Parkpflegewerkes und fragt nach, ob die OGM-Garagen entfernt und durch grüne Container ersetzt werden könnten. Im Bereich des Punktes C5 wünscht er sich zwei Bänke mehr und die Vorlage soll auch dem Beirat für Menschen mit Behinderungen vorgestellt werden.

Auch wenn es sich sehr widersprüchlich anhört, wird trotz finanzieller Einsparungen, so Herr Axt, mit dem Parkpflegewerk eine Verbesserung erzielt.

Herr Ingendoh spricht seinen Dank für die viele Arbeit zur Erstellung des Parkpflegewerkes aus, fragt aber nach den tatsächlichen Kosten, die aus der Vorlage nicht ersichtlich und nachvollziehbar sind. Für Herrn Ingendoh stellt sich auch die Frage nach der tatsächlichen Kosteneinsparung und nach einer Bürgerbeteiligung.

Aufgrund der vorgestellten Maßnahmen ist die Vorlage laut Frau Lauxen transparent dargestellt. Die heutigen Investitionen verringern den zukünftigen Pflegeaufwand. Die Maßnahmen sind aus der Sicht des Planungsbüros erstellt worden, deren Abarbeitung durch die Stadt Oberhausen kontrolliert wird.

Herr Wientgen nennt unter anderem als Grund für die Erstellung des Parkpflegewerkes die hohen Unterhaltungskosten. Grundlage für die genannten Kosten sind die Kostenberechnungen der OGM. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch das Sonderbauprogramm der OGM, die die einzelnen Projekte durch die eigene Ausbildungskolonne soweit wie möglich ausführen lässt.

Herr Ingendoh betont ausdrücklich, dass er kein Problem mit dem Parkpflegewerk und den Ausführungen der Frau Lauxen hat. Für Herrn Ingendoh stellt sich das Problem, wer wegen der vorgestellten Maßnahmen wann was entscheidet. Die OGM wird für die Umsetzung der Maßnahmen von ca. 180.000 EUR von der CDU-Fraktion keinen Freibrief dafür erhalten.

Für Herrn Berndt geht es hier nicht um den Punkt der Umsetzung, sondern um die Prioritäten bei diesen Maßnahmen bzw. wer diese bestimmt.

Herr Bezirksbürgermeister Janßen weist darauf hin, dass selbst nach einem Beschluss die einzelnen Maßnahmepakete in der Bezirksvertretung Sterkrade vorgestellt werden.

Aufgrund des jetzigen Zustandes des Volksparks wird die SPD-Fraktion, so Herr Cordes,  das Parkpflegewerk beschließen.

Herr Bron schlägt wegen der Bedenken zum Punkt C vor, diesen nur mit Einschränkung zu entscheiden und Einzelpunkte noch einmal speziell in der Bezirksvertretung vorzustellen.

Wegen der von der CDU-Fraktion angesprochenen Bürgerbeteiligung macht Frau Axt noch einmal deutlich, dass es hier bei den vorgestellten Maßnahmen nicht um eine Neugestaltung des Volksparks geht, sondern lediglich um eine Mängelbeseitigung.

Herr Kösling geht kurz auf das OGM-Leistungsverzeichnis ein, mit dem die Unterhaltung der Parkanlagen finanziert wird. Mit dem Parkpflegewerk liegen jetzt Vorschläge zu einer effektiveren Bewirtschaftung der Haushaltsmittel vor.

Herr Schwarz erläutert kurz noch einmal den Teil C des vorliegenden Konzeptes, mit dem auf Dauer auch Kosten eingespart werden sollen.

Herr Carstensen greift den Vorschlag von Herrn Schwarz auf, dass heute nur die Teile A und B beschlossen werden und der Teil C im Rahmen einer Bürgerbeteiligung.

Für Frau Lauxen ist nicht nur die Kostenreduzierung ein wichtiger Punkt, sondern oberstes Ziel ist die attraktivere Gestaltung des Volksparks Sterkrade. Anhand von mehreren Beispielen bittet Frau Lauxen die Bezirksvertretung Sterkrade auch um Zustimmung zum Teil C. Die OGM wird auch keinen Freibrief erhalten, da die Verwaltung die Umsetzung der Maßnahmen kontrollieren wird. Als Angebot schlägt Frau Lauxen der Bezirksvertretung Sterkrade eine Auflistung der Maßnahmen mit Zeitplan vor.

Herr Ingendoh kann den Ausführungen der Frau Lauxen folgen, aber heute wird es dazu von Seiten der CDU-Fraktion keine Zustimmung geben.

Herr Axt begrüßt den Vorschlag von Frau Lauxen zur laufenden Vorstellung der Maßnahmen. Bei einem Widerspruch könnten dann entsprechende Maßnahmen erst einmal bis zur Vorlage einer weiteren Begründung zurückgestellt werden.

Herr Dr. Schaefer findet die Vorlage gut. Die Bezirksvertretung Sterkrade sollte die Sache nicht weiter verzögern.

Die Bezirksvertretung Sterkrade fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung stimmt der Umsetzung des Parkpflegewerkes für den Volkspark Sterkrade zu.