04.07.2013 - 6.1 Lokale Strategie zur Anwendung integrierter Han...

Nach einer kurzen Antragsbegründung muss für Frau Axt das Projekt für Sterkrade noch anlaufen.

Neben der Formulierung der Überschrift und des weiteren Antrages hat Herr Ingendoh auch keinen Bezug zu Sterkrade gefunden. Lediglich Alt-Oberhausen und Osterfeld sind genannt worden. Bei dem in den Zeilen 16 - 17 genannten intelligenten Planungsansatz stellt sich für ihn die Frage nach der Arbeit des Dezernates 5 in den vergangenen Jahren. Herr Ingendoh hält dieses "Papier für gequirlten Mist".

Für Herrn Schuler ist Bürgerbeteiligung mittlerweile selbstverständlich. Bei diesem Antrag hat Herr Schuler den Eindruck, dass der Wahlkampf bevorsteht.

Es folgt eine Diskussion über den Inhalt und die Qualität des Antrages. Herr Cordes weist auf die unterschiedlichen Positionen (Quartiere statt Bezirke) zur CDU-Fraktion hin. Herr Ingendoh zeigt sich erfreut, dass Herr Cordes den CDU-Antrag verstanden hat. Herr Nagels weist auf die positive Umsetzung der Bürgerbeteiligung der Stadt Oberhausen beim STEK hin, die teilweise leider kaum besucht worden ist und fragt sich nach den Gründen dafür. Für Herrn Axt ist diese Quartiersgeschichte etwas Neues. Anhand des Beispiels "Bebauung Möbelstadt Rück" und der vielen Leserbriefe bezweifelt Herr Carstensen die gewünschte Bürgerbeteiligung.

Herr Bron erlaubt sich eine persönliche Anmerkung über die Art und Weise der Diskussionen in der Bezirksvertretung Sterkrade und wünscht sich eine sachliche Debatte. Herr Ingendoh verweist auf Äußerungen im Rat von anderen Personen und Herr Nagels auf unterschiedliche Wahrnehmungen.

Aus Sicht der Verwaltung, so Herr Beigeordneter Motschull, heißt Bürgerbeteiligung nicht, dass jede Äußerung und Meinung auch umgesetzt wird. Ein solches System funktioniert einfach nicht. Herr Beigeordneter Motschull geht kurz auf das Verfahren und den Prozess der Bürgerbeteiligung ein.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Antrag zur Kenntnis.