09.10.2013 - 2.1 Abriss Haus der Jugend

Nach Erläuterung des Antrages durch Herrn Karschti, nimmt Herr Dezernent Jürgen Schmidt, ausführlich Stellung dazu.

Er erläutert nochmals, das Procedere in dieser Angelegenheit bis zur Sitzung des Rates der Stadt Oberhausen am 30.09.2013. Die Bürgerinitiative hatte in diesem Zusammenhang einen Anwalt eingeschaltet, der die Bezirksregierung angeschrieben hat, die Rechtmäßigkeit der Abbrucharbeiten zu prüfen. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die hiefür erforderliche Abrissgenehmigung entsprechende Bestimmungen des Schadstoffkatasters und Hinweise zu den Asbestvorkommen, beinhaltetete.

Weiterhin fanden im Vorfeld zu dem Abriss ausführliche Gespräche mit allen beteiligten Personen statt.

Mitarbeiter/innen der Bezirksregierung haben sich am 08.10.2013 von der Rechtmäßigkeit der Arbeiten, innerhalb eines Ortstermins, überzeugt. Darüber hinaus ist auch kein Denkmalschutz, wie schon die obere und untere Denkmalbehörde festgestellt haben, gegeben.

Eine Ausschreibung zu der Vergabe der Abrissarbeiten musste nicht erfolgen, da der hierfür zu Grunde zu legende Ausschreibungswert von 200.000,00 EUR, maßgeblich unterschritten wurde.

Abschließend bittet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel Herrn Karschti, bei derart komplexen Fragestellungen, die Anträge, wenn möglich Schriftlich zu stellen.