09.10.2013 - 4.1 Beratungen des Haushalts 2014

Herr Karschti möchte wissen, warum alle Mittel, die Sanierungsmaßnahmen betreffen, in zentrale Kostenstellen/Sachkonten verschoben wurden. Ferner vermisst er entsprechende Zielvereinbarungen und die Vorlage für nicht komplett und somit für nicht beratungswürdig.

Herr Katernberg erklärt, dass die vorliegenden Beratungsunterlagen ausschließlich die Mittel der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen betreffen und verweist gleichzeitig auf die 1. und 2. Veränderungsmitteilung, die bis dato, den etwa 2000 Seiten umfassenden Haushaltsplan komplettiert. Im Rahmen der Neugestaltung der Verträge zwischen der Stadt Oberhausen und der OGM GmbH wurde vereinbart, dass die vorbezeichneten Mittel, zunächst zentral veranschlagt werden. Zukünftig soll ein Bereich bei der Stadt Oberhausen für alle städtischen Gebäude zuständig sein. Sobald dieses geschehen ist, werden die Mittel wieder auf die entsprechenden Produkte aufgeteilt.

Nach diesen Ausführungen ist die Vorlage vorberaten.