02.07.2013 - 7.1 Bebauungsplan Nr. 656 -Münzstraße / Zum Dörnbus...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt das Verfahrensgebiet des Bebauungsplans Nr. 656 - Münzstraße / Zum Dörnbusch - gemäß dem Plan des Bereichs 5-1 -Stadtplanung- vom 28.05.2013 in die Teilbereiche A und B aufzuteilen (siehe Punkt 1. der Begründung);

 

Gesetzliche Grundlage:              § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I, S. 1509)

 

2.      Der Rat der Stadt erklärt sich mit dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 656 A vom 17.06.2013 einverstanden und beschließt die öffentliche Auslegung nebst Begründung (einschließlich Umweltbericht).

 

Gesetzliche Grundlage:              § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011 (BGBl. I, S. 1509)

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Beratung

Herr Krey begrüßt für die SPD-Fraktion die geplante Bebauung rund um den ehemaligen Schacht IV.

 

Damit ist die Drucksache angehört.

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.oberhausen.de/to020?SILFDNR=1589&TOLFDNR=82016&selfaction=print