02.07.2013 - 7.3 Sperrmüllentsorgung in Oberhausen Umstellung de...

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Umstellung der Sperrmüllabfuhr von einer derzeitigen periodischen Straßensammlung auf ein bedarfsgerechtes Abrufsystem mit Vollservice für Elektroaltgeräte zum 01.10.2013

Herr Krey begrüßt für die SPD-Fraktion, dass es ein neues Konzept für die Sperrmüllentsorgung geben wird. Insbesondere hebt er hervor, dass zukünftig der Sperrmüll kurzfristig sowie Elektrogeräte bei Bedarf von Mitarbeitern der WBO aus den Wohnungen abgeholt werden.

Herr Helmrich weist darauf hin, dass auch die CDU-Fraktion sich in der Vergangenheit für eine Änderung der Sperrmüllentsorgung ausgesprochen hat. Er bittet um Auskunft, ob für dieses Konzept Personaleinstellungen notwendig sind bzw. ob die jetzt wegfallenden Kosten der Nachreinigung mit einer möglichen Ausgabenerhöhung verrechnet werden.

Herr Werntgen erläutert, dass keine neuen Kosten für Personaleinsatz eingesetzt werden. Eine Personalbindung entsteht nur bei der Entgegennahme von Anrufen.

Für die Nachreinigung sind seit dem Jahre 2003 für die Stadt Oberhausen keine Kosten entstanden.

Herr Schucker begrüßt den Wegfall des "Mülltourismusses."

Auf Nachfragen von Herrn Stv. Schuler antwortet Herr Werntgen, dass bei der Sperrmüllabholung keine Mindest- bzw. Höchstmengen festgelegt worden sind.

Damit ist die Drucksache angehört.