10.12.2013 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Die Vorsitzende Frau Opitz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung sowie die Gäste.

Frau Opitz stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Frau Opitz mit, dass die Drucksache Nr. B/15/3183-01 "Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 (2) ÖPNVG NRW ab 2014" nicht in der Tagesordnung aufgeführt ist und nunmehr unter Tagesordnungspunkt 8 behandelt werden soll. Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.