29.01.2013 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der stellvertretende Vorsitzende des Planungsausschusses Herr Bandel begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Presse und der Verwaltung sowie die anwesenden Gäste. Er stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Bandel Frau Ute Bock, die als neues Bürgermitglied heute vereidigt wird und künftig als Vertreterin von Herrn Michael Hake an den Sitzungen teilnehmen wird. Folgende Formel wird von Herrn Bandel vorgelesen:

Zu meiner heutigen Amtseinführung bin ich zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung meiner Aufgaben verpflichtet worden.

Frau Bock bestätigt den Text mit ihrer Unterschrift.

Herr Osmann nimmt Bezug auf die letzte Sitzung des Planungsausschusses am 11.12.2012. Zum Tagesordnungspunkt 8. - Straßenbahnstrecke VI - Weiterführung der Linie 105, von Essen-Frintrop (Unterstraße bis Anschluss ÖPNV-Trasse) (Drucksache Nr. B/15/2436-01) bittet er folgenden Hinweis aufzunehmen:

Aus verkehrspolitischer Sicht ist die Weiterführung der Strecke VI sinnvoll. Wegen der aktuellen finanzpolitischer Lage und den zu erwartenden erhöhten Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger hat die CDU-Fraktion die Vorlage abgelehnt.