22.01.2013 - 2 Sachstandsbericht "Vereine müssen Oberhausener ...

Herr Motschull erläutert die aktuelle Sachlage des Verfahrens. Danach hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben/BIMA die Kommune beauftragt, die in ihrem Eigentum befindlichen Hochbunker bis Ende 2013 frei zu ziehen und den Mietern zu kündigen. In Oberhausen sind rund 40 Vereine und Zusammenschlüsse betroffen, die nun einen neuen Standort finden müssen. Herr Motschull macht deutlich, dass die Stadt in jedem Einzelfall mit den betroffenen Vereinen nach alternativen Lösungsmöglichkeiten sucht. Darüber hinaus findet Ende Januar 2013 ein gemeinsames Gespräch beim BIMA mit Bunkersprechern/sprecherinnen und Vertretern/Vertreterinnen des Stadtsportbundes statt, mit dem die Hoffnung verbunden wird, eine moderate Umsetzung des Beschlusses zu vereinbaren.

Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, betont die Bedeutung der niedergelassenen Vereine für die Stadtgesellschaft. Herr Broß, Sprecher der CDU-Fraktion, schließt sich dieser Bewertung an und bittet die Verwaltung, alle kreativen Möglichkeiten der Unterbringung auszuschöpfen.

Herr Schranz bezieht sich auf das angekündigte Abstimmungsgespräch mit dem BIMA und bittet Herrn Motschull, im Anschluss daran die politischen Gremien über Ergebnisse zu informieren. Herr Motschull sichert dies zu.

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.