25.09.2013 - 4.1 Konzeption für die kommunal verantwortete offen...

Herr Schmidt geht kurz auf die Ausgangslage ein und erinnert an das Gutachten von Prof. Deinet. Mit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 13.03.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Neukonzeption bzw. Weiterentwicklung der kommunal verantworteten Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Oberhausen zu entwickeln sowie einen neuen Standort zu suchen, der sich im Bereich der Oberhausener Mitte befindet. Nach umfangreichen Prüfungen schlägt die Verwaltung nunmehr vor, am Standort Lothringer Straße 20 / Brüder-Grimm-Schule ein neues Jugendzentrum zu errichten. Herr Schmidt informiert, dass seitens des Landes zwischenzeitlich eine städtebauliche Förderung in Aussicht gestellt wurde. Voraussetzung hierfür ist, dass die Gesamtmaßnahme neben der Einrichtung des Jugendzentrums eine energetische Erneuerung des Gebäudes und eine Überarbeitung des Schulhofes, der Aufenthaltsqualitäten für das Jugendzentrum, die Grundschule und den benachbarten Kindergarten aufweisen sollte, beinhaltet. Hierfür entsteht ein Investitionsbedarf von rd. 2,8 Millionen EUR. Durch die signalisierte städtebauliche Förderung beträgt der Eigenanteil der Stadt lediglich 366.400 EUR. Somit besteht für Herrn Schmidt eine gute Möglichkeit, das Gebäude so zu sanieren, dass für Jahre gute Rahmenbedingungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Alt-Oberhausen bestehen.

Für die SPD-Fraktion lobt Herr Real die vom Bereich Jugend erarbeitete Konzeption für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Alt-Oberhausen als sachlich fundiert und zielführend und sieht die am 13.03.2013 im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Aufträge hierzu als gut umgesetzt an. Weiter signalisiert Herr Real die Zustimmung zur Beschlussvorlage B/15/3006-01. Kritisch merkt er an, dass das von der Bürgerinitiative in Auftrag gegebene Gutachten bis heute der Stadtverwaltung nicht vorliegt.

Frau Willing-Spielmann kritisiert, dass das Haus der Jugend am John-Lennon-Platz seit vielen Jahren bestehe, Sanierungsmaßnahmen dort aber nicht durchgeführt wurden. Weiter sei die Untersuchung von Prof. Deinet unter Zeitdruck gefertigt worden. Auch würden nach Auffassung von Frau Willing-Spielmann Bürgerbedenken nicht ernst genommen. Weiter kritisiert sie, dass auf das 2. Gutachten nicht gewartet wird. In dieser Form, so Frau Willing-Spielmann, sei das Konzept für die CDU-Fraktion nicht zustimmungsfähig.

Zum Thema Bürgerbeteiligung stellt Herr Blanke fest, dass zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern getroffen und geführt wurden. Um die Jugendarbeit weiter sicherzustellen, müssen Entscheidungen jetzt getroffen werden. Der vorgeschlagene Standort in der Oberhausener Innenstadt sei für seine Fraktion der richtige.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Goeke, Herr Schmidt, Frau Plitt-Vogt, Herr Blanke und Herr Real.

Nach Abschluss der Diskussion stellt Herr Pascheberg zum Tagesordnungspunkt 3.2 fest, dass die Drucksache-Nr. B/15/3006-01 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion sowie der Linken Liste-Fraktion mehrheitlich zustimmend vorberaten wurde.

Zum Tagesordnungspunkt  4.1 entscheidet der Jugendhilfeausschuss bei 3 Gegenstimmen der CDU-Fraktion wie folgt:

"Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Detailkonzeption für die kommunal verantwortete Kinder- und Jugendarbeit in Alt-Oberhausen / Jugendzentrum Oberhausen (Anlage). Die Umsetzung der Konzeption steht unter dem Vorbehalt, der vom Rat am 30.09.2013 zu treffenden Entscheidungen zur Nutzung der Liegenschaft an der Lothringer Str. 20 / Hermann-Albertz-Str. 110."