04.07.2013 - 10 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GR...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur ersten Sitzung des Umweltausschusses nach der Sommerpause, Ziele für Qualitätsstandards und Quantitäten der gesamtstädtischen Grün- und Freiflächen zu definieren.

 

Ergebnis soll eine Aufwertung der städtischen Grünflächen in den Quartieren sein. Hierzu gehört neben reinen Grün- und Parkflächen, Friedhöfen, Kinderspiel- und Sportplätzen, auch das sogenannte „Straßenbegleitgrün“.

 

Um den Charakter Oberhausens als Parkstadt mit Lebensqualität nachhaltig zu stärken, möge die Verwaltung darstellen, für welche Parkanlagen Parkpflegewerke sinnvoll und umsetzbar sind.

 

Im Vordergrund muss die werterhaltende Pflege und Entwicklung - die den ästhetischen, ökologischen, nutzungsbezogenen und erforderlichenfalls auch gartendenkmalpflegerischen Anforderungen entspricht- stehen. Dabei ist die örtliche Situation, genauso wie die finanziellen und personellen Ressourcen der Stadt bzw. der OGM zu berücksichtigen.

 

Es sollen zudem Vorschläge erarbeitet werden, die das bürgerschaftliche Engagement– Stichwort Patenschaften -für die Pflege von Grünflächen steigern.

 

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Beratung

Herr Vöpel begründet eingangs den gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen und hofft auf eine strukturierte und konzeptionelle Herangehensweise.

 

Aus Sicht von Herrn Bandel ist der Antrag zwar überflüssig, die CDU-Fraktion stimmt aber zu.

 

Herr Axt ergänzt, dass nicht nur Pflege gesichert, sondern auch eine Aufwertung geschaffen werden muss.

 

Die Vorsitzende ist der Auffassung, dass auch bei der Grünpflege eine konzeptionelle, für den Bürger nachvollziehbare Vorgehensweise dringend notwendig ist

 

Für die FDP-Fraktion fragt Herr Opdenhövel nach der Finanzierung und der Höhe des Anlagevermögens und bittet um Informationen zu den Vertragsbeziehungen mit der OGM GmbH.

 

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um Beantwortung der Fragen von Herrn Opdenhövel und stellt fest, dass der Umweltausschuss  die Drucksache A/15/2850-01 einstimmig beschlossen hat.