07.03.2013 - 5 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GR...

Herr Vöpel begründet den in der letzten Sitzung angekündigten gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen dahingehend, dass sich die Situation bei der Sperrmüllbereitstellung gerade im Hinblick auf die Elektroaltgeräte wegen der steigenden Rohstoffpreise weiter zugespitzt hat. Auch der Gesetzgeber hat dem inzwischen Rechnung getragen. Um die Belästigungen durch die Sammlerkolonnen einzudämmen und die Sauberkeit in den Straßen zu verbessern, sollen verschiedene Modelle vorgestellt werden.

Herr Axt hofft, dass positive Beispiele aus anderen Städten unter Berücksichtigung sozialer Aspekte für Oberhausen genutzt werden können.

Aus Sicht von Herrn Nakot ist es schade, dass erst eine Gesetzesänderung kommen muss, bevor die SPD-Fraktion über eine Änderung der bestehenden Systeme nachdenkt, er ist allerdings froh, dass endlich etwas passiert.

Herr Vöpel entgegnet, dass die bisher propagierten einfachen Abrufsysteme anderer Städte den professionellen Sperrmüllfledderern auch nicht den Boden entzogen haben. Gerade für die Elektrogeräte müsse man sich etwas Besseres einfallen lassen.

Mit einem Appell zur Nutzung der guten Ideen aller Beteiligten schließt die Vorsitzende die Beratung ab und stellt fest, dass der Umweltausschuss den Antrag A/15/2597-01 einstimmig beschlossen hat.