12.12.2013 - 5.2 Unabweisbarer überplanmäßiger Mehrbedarf beim D...

Herr Beigeordneter Motschull informiert den Sportausschuss über die Gründe der beiden überplanmäßigen Ausgaben. Diese sind darauf zurückzuführen, dass die Planzahlen für das Haushaltsjahr 2013 aus dem Rechnungsergebnis des Jahres 2011 resultieren. Der Bereich 2-5/Sport hat die Finanzverwaltung im Frühjahr dieses Jahres darauf hingewiesen, dass die budgetierten Mittel wie schon im Jahr 2012 auch in 2013 nicht ausreichen werden. In Absprache mit der Kämmerei wurde vereinbart, Ende des Jahres 2013 die überplanmäßigen Ausgaben zu fertigen, weil es haushaltstechnisch zu diesem Zeitpunkt im Haushaltsplan nicht mehr darstellbar war. Herr Motschull macht deutlich, dass hier keine Fehlplanung des Bereiches 2-5/Sport vorliegt. Im Übrigen wird durch die überplanmäßigen Ausgaben nicht mehr Geld ausgegeben. Vielmehr handelt es sich um eine Verschiebung von Mitteln innerhalb des städtischen Haushaltes.

Herr Nakot führt an, dass die CDU-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss gegen die Vorlage gestimmt hat, weil sie deutlich machen wollte, dass ein überplanmäßiger Mehrbedarf nach 2012 wiederholt auch im Jahr 2013 aufgetreten ist. Herr Motschull entgegnet ergänzend zu seinen vorausgegangenen Ausführungen, dass im Jahr 2014 diese überplanmäßigen Ausgaben nicht mehr zu erwarten sind. Herr Ingenerf ergänzt, dass er im Haupt- und Finanzausschuss im Frühjahr 2013 bereits auf die Problematik hingewiesen hat. Der städtische Haushalt wurde Ende des Jahres 2012 beschlossen, Änderungen konnten somit nicht mehr berücksichtigt werden.

Herr Stadtverordneter Schuler ist der Auffassung, dass die OGM GmbH insgesamt zu knapp rechnet. Hier müsse generell eine andere Planung erfolgen.

Im Anschluss berät der Sportausschuss die Vorlage analog dem vorausgegangenen Votum im Haupt- und Finanzausschuss am 09.12.2013 mit den Gegenstimmen von der CDU und der Linken Liste vor.