23.09.2013 - 2.3.1 Gewerbesteuerentwicklung

StK. Tsalastras erläutert die Entwicklung des Ist-Aufkommens der Gewerbesteuer in Oberhausen von 2008 - 2012 im Vergleich mit den Städten Duisburg, Essen, Mülheim a. d. Ruhr, Bottrop und Gelsenkirchen. 2008 fiel die Gewerbesteuereinnahme in Oberhausen mit Ausnahme von Bottrop niedriger aus, als in den anderen Städten im Ruhrgebiet. Seit dem Jahr 2009 stiegen die Einnahmen stetig an und lagen in Oberhausen erstmals im Jahr 2012 höher als in den Städten Mülheim, Gelsenkirchen und Bottrop. Währenddessen gab es in den Jahren 2010 und 2011 bei den übrigen Städten einen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen. Auch die pro Kopf-Betrachtung der Gewerbesteuer im Jahr 2012 weist für Oberhausen im Städtevergleich das höchste Aufkommen aus. Im Jahr 2013 stellt sich die Situation anders dar. Von den geplanten 101 Mio. € Erträgen werden voraussichtlich 73 Mio. € realisiert werden können. Es wird nicht davon ausgegangen, dass Oberhausen noch im Jahr 2013 von der durch Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizierten steigenden Wirtschaftentwicklung profitiert. Das wird vermutlich im Jahr 2014 geschehen. Einsparungen werden erwartet bei der Zinsentwicklung, durch einzelne Vorschläge über alle Bereiche und im Wesentlichen durch Erhöhung des Defizits im Jahresabschluss. Die Gründe für den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen können bislang nicht genau benannt werden. Zu gegebener Zeit wird eine Analyse vorgenommen. Da die Diskussion Auswirkungen auf den HSP hat, findet am Donnerstag ein Gespräch mit der Bezirksregierung in Düsseldorf statt, über das er am folgenden Montag in der Ratssitzung  berichten wird. Dabei geht es um die Genehmigung des HSP 2013 sowie 2014.

Die grafische Darstellung der Gewerbesteuerentwicklung ist in ALLRIS als Anlage zu diesem TOP hinterlegt.

Stadtv. Schranz hinterfragt, welche Auswirkungen der dramatische Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2013 für die Haushaltsplanung 2014 ff. hat. Hinzu kommt noch die gekürzte Landeszuwendung, die Oberhausen im Rahmen der Stärkungspaktmittel erhält. Mit Blick auf die kommenden Jahre stellt sich die Frage, wie das Defizit ausgeglichen werden soll und ob die Haushaltsansätze für die kommenden Jahre nach unten korrigiert werden müssen. Außerdem kann er vor diesem Hintergrund den gemeinsamen Antrag von der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN nicht nachvollziehen, der am nächsten Montag im Rat beraten werden soll. Darin geht es um eine Reihe von Investitionsmaßnahmen, die auf den Weg gebracht werden sollen.

StK Tsalastras macht deutlich, dass in den Folgejahren wieder von steigenden Gewerbesteuereinnahmen ausgegangen wird. Am Donnerstag wird ein Treffen bei der Bezirksregierung stattfinden. Dabei wird auch das Thema „Gewerbesteuerentwicklung“ dargestellt. Über das Ergebnis wird er am Montag im Rat berichten. Im Hinblick auf die städt. Investitionen gibt es eine exakte Begrenzung. Investitionen, die städt. Töchter vornehmen, werden umfänglich mit der Bezirksregierung diskutiert. Er geht davon aus, dass insbesondere rentable Investitionen akzeptiert und begrüßt werden, da sie seitens der Bezirkregierung für sinnvoll erachtet werden, sofern sie nicht über den zur Verfügung stehenden monetären Rahmen hinausgehen.