22.04.2013 - 2.4 Personal- und Organisationsbericht 1. Quartal 2013

Dez. Schmidt erläutert, dass mit der Darstellung in der Drucksache hinsichtlich des Krankenstandes deutlich gemacht werden soll, wie die Unterschiede in der Ermittlung des Krankenstandes zwischen der Stadt Oberhausen und den Krankenkassen nach dem Modell des Bundesgesundheitsministeriums sind. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass die Stadt Oberhausen jeden Krankheitstag erfasst. Das gleiche gilt für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die die Krankenkassen gar nicht erhalten. Sie finden in der Kurve keine Berücksichtigung. Aus der Anlage auf Seite 5 geht die aktuelle Stellensituation hinsichtlich der vakanten und außerplanmäßigen Stellen hervor. Die Anzahl der nicht besetzten Stellen ist zum Teil noch sehr hoch. Hintergrund ist eine beabsichtigte Reduzierung der Stellen, wo eine Wiederbesetzung aus Sicht der Verwaltung nicht notwendig erscheint. Die Verwaltung befindet sich in einem Beteiligungsverfahren mit dem Personalrat.

Die Abbildung „Stellen- / Personaleinsparung" wurde aktualisiert. Eine Anpassung in Absprache mit der Bezirksregierung konnte noch nicht vorgenommen werden, denn das Verfahren zur Genehmigung der Haushaltssatzung ist noch nicht abgeschlossen. Die Bezirksregierung hat Ergänzungsbedarfe geäußert. Erst danach kann eine endgültige Abstimmung hinsichtlich der Darstellung erfolgen.

Bei den Personalkosten (Seite 7) wurde das Konsolidierungsziel im ersten Quartal erreicht. In der Anlage 1 fällt ein Kurvenausreißer ab dem Jahr 2011 auf. Die enorme Steigung der Überstunden begründet sich durch die Opt-Out-Lösung bei der Feuerwehr. Die ist am 31.10.2012 ausgelaufen. Die Kosten, die für die Veränderung durch die EU-Arbeitsrichtlinie für die Feuerwehr angefallen sind, waren bis dahin in den Personalkosten enthalten. Da eine Verlängerung dieser Vereinbarung mit den Feuerwehrleuten nicht möglich war, mussten die Kosten über Überstunden abgewickelt werden. Dadurch wiederum entstand eine Verschiebung zwischen Personalkosten- und Überstundenabgeltung, die sich jedoch in etwa die Waage hält.

Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.