11.03.2013 - 4.1 STEAGhier: Aktueller Sachstand zur STEAG

OB Wehling macht darauf aufmerksam, dass die ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil unter TOP 1.2 vorgesehene Drucksache nun an dieser Stelle im öffentlichen Teil behandelt wird.

Stadtv. Paasch kritisiert fehlende Informationen und Transparenz. Er hat sich eine Einschätzung der EVO gewünscht, denn es gibt noch eine Menge nicht ausgeräumter Probleme (Änderung der Rahmenbedingungen für Gas- und Dampfkraftwerke, das Verhältnis Arbeitsplätze/Schließung des Kraftwerks in Lünen, nicht zustande gekommener Vertrag mit RWE etc.). Nach Darstellung der problematischen Beispiele wünscht er sich für eine der nächsten Ratssitzungen einen ausführlicheren Bericht, der Positives wie auch anstehende Probleme offen darstellt.

OB Wehling weist darauf hin, dass sicherlich nicht alle Probleme öffentlich bekannt gegeben werden können, denn die Aufsichtsräte tagen nichtöffentlich. Allerdings ist vorgesehen, dass die Öffentlichkeitsarbeit seitens der STEAG verbessert werden soll. Der nächste Bericht für den HFA und Rat wird etwas umfangreicher sein, wobei die Fernwärme perspektivisch mit aufgenommen werden sollte.

Stadtv. Große Brömer macht darauf aufmerksam, dass im Statusbericht der städt. Beteiligungen keine indirekten Beteiligungen wie beispielsweise die STEAG enthalten sind. Er regt an, diese zukünftig in einer Informationsform mit zu berücksichtigen, die dem Anliegen des Stadtv. Paasch entspricht.

Stadtv. Gäng verweist auf die schwierige Situation auf den Energiemärkten und fragt nach, ob bei der STEAG eine Abschreibung erforderlich gewesen ist im Hinblick auf die Beteiligung der KSBG an der STEAG.

OB Wehling ist der Auffassung, dass sich dazu keine Notwendigkeit ergeben hat. Er wird die konkrete Beantwortung der Frage veranlassen.

Was die indirekten Beteiligungen anbelangt, so wird die Anregung aufgegriffen, dass diese zukünftig Gegenstand des Beteiligungsberichtes werden. Geklärt werden müsste noch, ab welcher Größenordnung sie aufgenommen werden sollen.

Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Nachrichtlich wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass nach Mitteilung des Bereichs 9-5 eine Abwertung der Beteiligung der KSBG an der STEAG für das Geschäftsjahr 2012 nicht erfolgt ist. Demnach hat auch die EVO keinen Anlass den Beteiligungsansatz an der KSBG in ihrem Jahresabschluss zu korrigieren.