16.12.2013 - 14 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichterstatter: Herr Stadtv. Emmerich
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.12.2013
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- - Jugendamt und soz. Angelegenheiten
- Bearbeitung:
- Rosemarie Martin
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Schranz lehnt die Vorlage ab, denn an dieser Stelle waren laut Aussage der Verwaltung vor einem Monat noch 2 Mio. € an Einsparung vorgesehen, die sich durch den demografischen Wandel bei Umsetzung des con_sen-Gutachtens ergeben sollten
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:
Beschluss
"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan in Höhe von 1.881.133 EUR beim Produkt 060401 - Regionalteams im Deckungsring „Jugend“ zu.
Kostenart | Bezeichnung | ÜPL-Betrag |
533136 | Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen | 964.320 € |
533120 | Leistungen der Jugendhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen | 216.813 € |
523200 | Erstattungen an Gemeinden (hier:Rückstellung) | 700.000 € |
| Summen | 1.881.133 € |
Deckungsvorschlag:
Vollständige Deckung der ÜPL durch Minderaufwendungen beim Produkt 060101 - Kinderbetreuung (Auftrag 3100060101 - Betriebsführung), Sachkonto 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche (hier: Betriebskosten) in Höhe von 1.881.133 EUR."