11.11.2013 - 7.3 1.-3. Veränderungsnachweisung zum Entwurf des H...

OB Wehling ruft nun einzeln die Veränderungsnachweisungen (VN) 1 bis 3 zur Beratung und Beschlussfassung auf.

VN 1:              Änderungsvorschläge der Verwaltung zum neuen Leistungsvertrag OGM GmbH

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt der VN 1 mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der Linke.Liste Fraktion und des Stadtverordneten Paasch zu.

VN 2:              Änderungsvorschläge der Verwaltung (konsumtiv, investiv, Verpflichtungsermächtigungen, Ziele und Kennzahlen)

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt der VN 2 mit Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion bei Enthaltung der CDU-Fraktion zu.

VN 3:              Änderungsvorschläge der Verwaltung

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt der VN 3 mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und des Stadtverordneten Paasch zu.

"Der Rat der Stadt beschließt die nachfolgend aufgeführten Veränderungsnachweisungen, die als Anlage beigefügt sind.

1.              Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2014

- Änderungsvorschläge der Verwaltung zum neuen Leistungsvertrag OGM GmbH -

- Erträge und Aufwendungen

- Einzahlungen und Auszahlungen

2.              Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2014

- Änderungsvorschläge der Verwaltung -

- Erträge und Aufwendungen

- Einzahlungen und Auszahlungen

- Verpflichtungsermächtigungen

- Ziele und Kennzahlen

3.              Veränderungsnachweisung zum Entwurf des Haushaltes 2014

- Änderungsvorschläge der Verwaltung

- Erträge und Aufwendungen

- Einzahlungen und Auszahlungen"