30.09.2013 - 17 Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungErr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
32. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 30.09.2013
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Schule
- Bearbeitung:
- Gabriele Witte
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Wehling teilt mit, dass er am Freitag per Fax den Genehmigungsbescheid des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes NRW vom 26.09.2013 erhalten hat. Daraus geht hervor, dass der Stadt Oberhausen die Teilnahme am Schulversuch für längeres gemeinsames Lernen (PRIMUS) unter Berücksichtigung diverser Maßgaben (z. B. zur Dauer, Schulname, Einrichtungsgröße etc.) genehmigt wird. Der Schulversuch beginnt am 01.08.2014 und endet am 31.07.2024.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion mit Mehrheit folgenden Beschluss:
Beschluss
"Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Der Rat der Stadt Oberhausen genehmigt folgende am 30.07.2013 von Herrn Beigeordneten R. Frind als Vertretung im Amt für den Oberbürgermeister und am 30.07.2013 von dem Ratsmitglied W. Große Brömer gemäß § 60 (2) S. 1 GO NW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
„Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, treffen der Oberbürgermeister o. V. i. A. und das Ratsmitglied W. Große Brömer gemäß § 60 (2) S. 1 GO NW folgende Entscheidung:
a) Im Gebäude der Ruhrschule, Lickenberg 28, 46049 Oberhausen, erfolgt die Errichtung einer 3zügigen PRIMUS-Schule von Jahrgang 1 bis 3, beginnend mit der Jahrgangsstufe 1, ab dem Schuljahr 2014/2015 im Offenen Ganztag.
b) Im Schulgebäude der auslaufenden Hauptschule Alstaden, Bebelstr. 182, 46049 Oberhausen, erfolgt die Einrichtung einer dauerhaften Dependance bei horizontaler Gliederung, Jahrgänge 4 bis 10 im Gebundenen Ganztag, beginnend ab dem Schuljahr 2014/2015 mit dem 5. Jahrgang, ersatzweise beginnend ab dem Schuljahr 2017/2018 mit dem 4. Jahrgang.
c) Die städtische katholische Grundschule Ruhrschule, Lickenberg 28, 46049 Oberhausen wird ab dem 01.08.2014 sukzessiv aufgelöst, auslaufend im bestehenden Schulgebäude, vorbehaltlich des Zustandekommens der Primusschule. Der sukzessive Auflösungsprozess wird solange betrieben wie ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb gewährleistet werden kann. Spätestens mit Ablauf des Schuljahres 2016/2017 (zum 31.07.2017) ist die Schule vollständig aufzulösen.
d) Die PRIMUS-Schule soll folgenden Namen tragen:
Primusschule Oberhausen
- Primarstufe und Sekundarstufe I -
Lickenberg 28
46049 Oberhausen"