15.07.2013 - 13 Änderung der Verordnung über das Offenhalten vo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
31. Sitzung des Rates der Stadt
- Zusätze:
- Berichterstatter: Stadtv. Christian Benter
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 15.07.2013
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- - Gewerbeangelegenheiten, Verbraucherschutz
- Bearbeitung:
- Margarete Ditzler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Stadtv. Diepenbrock spricht sich ausdrücklich gegen die Sonntagsöffnung aus. Sie belasten das Familienleben. Profiteure sind die größeren Marktanbieter. Nach ihrer Auffassung könnte eine Steigerung der Lebensqualität erfolgen, wenn verkaufsoffene Sonntage der Vergangenheit angehören würden.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion und des Stadtv. Paasch folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 17.09.2012"
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
36 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
16 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
29,5 kB
|