25.06.2012 - 3 Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 1
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
23. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 25.06.2012
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Michaela Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Im Ältestenrat haben sich die Fraktionen auf eine offene Abstimmung gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW verständigt. Der Ordnung halber stellt OB Wehling aber auch hier in der Sitzung die Frage, ob jemand der offenen Abstimmung widerspricht. Das ist nicht der Fall.
Frau Lauxen wird vorbehaltlich ihrer Wahl sowie vorbehaltlich der Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf ihren Dienst bei der Stadt Oberhausen zum 01.10.2012 antreten.
Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion, der Linke.Liste-Fraktion sowie des Stadtv. Paasch folgenden Beschluss:
Beschlusskontrolle: nein
Beschluss
"Der Rat der Stadt beschließt,
Frau Sabine Lauxen
unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von acht Jahren zur Beigeordneten der Stadt Oberhausen für das Dezernat 1 voraussichtlich mit Wirkung vom 01.10.2012 zu ernennen.
Die Besoldung richtet sich gem. Eingruppierungsverordnung nach Besoldungsgruppe B 4 Bundesbesoldungsordnung (BBesO)."
OB Wehling gratuliert herzlich und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.