25.06.2012 - 20.1 Bebauungsplan Nr. 501, Teilbereich A - Mülheime...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

1        Der Rat der Stadt beschließt nach eingehender Abwägung

a)              den Stellungnahmen zu III.A 1, 2, 4, 5 und 8 stattzugeben,

b)              die Stellungnahmen zu III.A 3 und 6 sowie das Ergebnis der Bürgerversammlung zu III.A 9 und die Stellungnahmen zu III.B 10 zur Kenntnis zu nehmen,

c)              die Stellungnahmen zu III.A 7 sowie zu III.B 11, 12, 13, 14, 15 und 16 zurückzuweisen.

2        Der Rat der Stadt beschließt ferner:

)          den Bebauungsplan Nr. 501, Teilbereich A, - Mülheimer Straße / Essener Straße - in der Fassung vom 10.02.2012 als Satzung;

)          die dem Bebauungsplan Nr. 501, Teilbereich A, beigefügte Begründung (inkl. Umweltbericht) in der Fassung der Fortschreibung vom 14.05.2012 als Entscheidungsbegründung."