ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 20.7

Sitzung:: 23. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 25.06.2012

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/15/2040-01 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und OberhausenAbwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen undförmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum und Oberhausen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Stadtplanung

Bearbeitung:: Gertrud Hahne

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

Beschluss

"Der Rat der Stadt beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes, des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW) und Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) jeweils in der geltenden Fassung die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP)

1. 05 BO Bövinghauser Straße nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

2. 14 OB Rechenacker / Samlandstraße nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

3. 15 OB Dinnendahlstraße / Bronkhorststraße nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.

Die Änderungen bestehen aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht."

Anlagen zur Vorlage